Auch eine Abmahnung der Akkulädchen GmbH über die Rechtsanwälte Kotz erhalten? Ich berate Sie.

Auch eine Abmahnung der Akkulädchen GmbH über die Rechtsanwälte Kotz erhalten? Ich berate Sie.
14.04.2016173 Mal gelesen
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kotz für die Akkulädchen GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Bei der hier aktuell vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Die Abmahnung ist an einen eBay-Händler gerichtet, der Lithium-Zellen bzw. Batterien im Sinne des ADR anbietet. Unter Verweis auf ein konkretes eBay-Angebot wird der Vorwurf erhoben, dass die Lithium-Zelle bzw. Batterie im Sinne des ADR unter Missachtung der einschlägigen gefahrgutrechtlichen Vorschriften versendet worden ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass es sich bei lithiumhaltigen Zellen und Batterien im Sinne der ADR um Gefahrgut im Sinne des nationalen und internationalen Transportrechts handelt, das nur unter bestimmten Bedingungen zu transportieren ist. Sodann wird der Vorwurf erhoben, dass sich der Abgemahnte in unlauterer Weise einen Wettbewerbsvorteil verschaffe, da er durch die Nichtbeachtung der einschlägigen Vorschriften erhebliche finanzielle Einsparungen (z. B. bei den Versandkosten) habe und die Produkte am Markt günstiger anbieten könne.

Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine flexible Vertragsstrafenregelung und eine Verpflichtung zur Zahlung der Rechtsanwaltskosten vor. Die Rechtsanwaltskosten werden in dem Abmahnschreiben auf Grundlage eines Gegenstandswertes von bis 4.000,00 Euro mit einer 1,3-Geschäftsgebühr geltend gemacht, was Kosten in Höhe von 347,60 Euro entspricht.

Meine Einschätzung:

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Akkulädchen GmbH sollte auf jeden Fall ernst genommen werden. Die geltend gemachten Abmahnkosten sind zwar recht moderat angesetzt, die dem Abmahnschreiben beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist nach meiner Auffassung jedoch zu einseitig zu Gunsten der Abmahnerin gefasst. Unabhängig hiervon wirft die hier vorliegende Abmahnung auch in weiteren Punkten einige Fragen auf.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig
    die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected]

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erläutere ich Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Handlungsalternativen. Selbstverständlich spreche ich in diesem Zusammenhang auch konkrete Handlungsempfehlungen aus.

Gerne höre ich von Ihnen.


Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf Ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung Ihrer Auftritte.

 

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht

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