Auch eine Abmahnung der Apaloo GmbH über die ab & d Rechtsanwälte erhalten? Ich berate Sie.

Auch eine Abmahnung der Apaloo GmbH über die ab & d Rechtsanwälte erhalten? Ich berate Sie.
16.02.2016233 Mal gelesen
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell eine Abmahnung der ab & d Rechtsanwälte für die Apaloo GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier vorliegenden Abmahnung:

Bei der hier aktuell vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. In dem Abmahnschreiben wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin unter anderem Fitnessbänder produziert und diese gewerblich unter der Wortmarke „Kintex“ an Groß- und Endkunden verkauft. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin der deutschen Wortmarke „Kintex“ ist. Die Marke mit der Registernummer 302010073996 ist unter anderem eingetragen für die Waren „elastisches, luftdurchlässiges Klebeband für medizinische Zwecke; Verbandmaterial und Klebebandmaterial für medizinische Zwecke; Kompressen, Klebestreifen und Klebebänder für medizinische Zwecke, Heftpflaster, Bandagen für gesundheidliche und Verbands-Zwecke. Des Weiteren wird auf die gleichlautende Gemeinschaftswortmarke „Kintex“ verwiesen. Die Marke ist zur Registernummer 011718351 unter anderem eingetragen für Sportartikel, nämlich Geräte für Körperübungen; Gymnastik- und Turngeräte, sowie unter anderem für die Dienstleistungen Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für elastische, luftdurchlässige Klebebänder für medizinische Zwecke, Verbandmaterial und Klebebandmaterial für medizinische Zwecke, Kompressen, Klebestreifen und Klebebänder für medizinische Zwecke, Heftpflaster, Bandagen für gesundheitliche und Verbandszwecke, Sportartikel, nämlich Geräte für Körperübungen, Gymnastik- und Turngeräte, Rollschuhe, Inline-Skates, Spielbälle, Sportschläger. Sodann wird unter Bezugnahme auf ein Amazon-Angebot und einen Testkauf der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben.


Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine Vertragsstrafenregelung vor, nach der der Abgemahnte im Falle eines Verstoßes gegen die Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafe zahlen soll, deren Höhe von der Abmahnerin nach billigem Ermessen zu bestimmen sein soll, jedoch von dem zuständigen Gericht in voller Höhe nachprüfbar ist, die aber mindestens 5.001,00 Euro beträgt. Des Weiteren werden mit dem Abmahnschreiben Ansprüche auf Auskunftserteilung, Schadenersatz und Kostenerstattung (Abmahnkosten) geltend gemacht. Die Abmahnkosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 50.000,00 Euro in Höhe einer 1,3 Geschäftsgebühr geltend gemacht, was Kosten in Höhe von 1.531,90 Euro entspricht.


Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig
    die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected]

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Gerne höre ich von Ihnen.


Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf Ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung Ihrer Auftritte.


Andreas Kempcke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für IT-Recht
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