Auch eine Abmahnung der VARIO BüroEinrichtungen GmbH & Co. KG erhalten? Ich berate Sie.

Auch eine Abmahnung der VARIO BüroEinrichtungen GmbH & Co. KG erhalten? Ich berate Sie.
12.02.2016319 Mal gelesen
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte bock legal für die VARIO BüroEinrichtungen GmbH & Co. KG zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier vorliegenden Abmahnung:

Bei der hier aktuell vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. In dem Abmahnschreiben wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin einer der bekannten und traditionsreichen mittelständischen Büromöbelhersteller in Deutschland ist. Sodann wird ausgeführt, dass die Abmahnerin seit dem 02.11.1981 unter ihrem Firmennamen im Handelsregister eingetragen ist und seither auch ununterbrochen unter der Firma tätig ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin mit der Bezeichnung „VARIO“ als Firmenschlagwort im Verkehr bezeichnet und dass sie Inhaberin der deutsche Wortmarke „VARIO“ ist (Register-Nummer: 792692). Sodann wird gerügt, dass der Abgemahnte Möbel unter einer Bezeichnung anbietet, die hinsichtlich des Bestandteils „VARIO“ identisch mit der Marke, dem Firmenschlagwort und dem Unternehmenskennzeichen der Abmahnerin ist.


Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 7.500,00 Euro und Verpflichtungen zur Auskunftserteilung, zum Schadenersatz, zur Vernichtung und zur Kostenerstattung vor. Die Abmahnkosten (Rechtsanwaltskosten) werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 150.000,00 Euro mit einer 1,3 Geschäftsgebühr berechnet, was Kosten in Höhe von 2.305,40 Euro bedeutet.


Meine Einschätzung:

Eine markenrechtliche Abmahnung sollte auf jeden Fall erst genommen werden, da bei einer falschen Reaktion eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht.


Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig
    die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected]

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Gerne höre ich von Ihnen.


Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.


Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf Ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung Ihrer Auftritte.


Andreas Kempcke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für IT-Recht
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