Auch eine Abmahnung vom VSLW e. V. Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs erhalten? Ich berate Sie.

Auch eine Abmahnung vom VSLW e. V. Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs erhalten? Ich berate Sie.
09.02.2016201 Mal gelesen
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell wieder einmal eine Abmahnung vom VSLW e. V. Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs zur Prüfung vorgelegt. Da hier in der Kanzlei in der Vergangenheit bereits mehrfach Abmahnungen des Vereins zur Prüfung vorgelegt worden sind, ist der Verein aus vorangegangenen Abmahnverfahren bereits bekannt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gern für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zum VSLW e. V. Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs:

Der VSLW e. V. Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs spricht bereits seit längerer Zeit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Hier in der Kanzlei sind in der Vergangenheit immer wieder entsprechende Abmahnungen zur Prüfung vorgelegt worden. Die Abmahnungen bezogen sich auf verschiedene Wettbewerbsverstöße (u. a. Fehler bei den Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher, bei der Bewerbung von Garantien, bei den Angaben zu Impressum/Anbieterkennzeichnung, unzulässige AGB-Klauseln und fehlende Grundpreisangaben).


Zu der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der aktuell vorliegenden Abmahnung rügt der Verein fehlende Grundpreisangaben bei Autopflegeprodukten und die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung.


Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine Vertragsstrafenregelung vor, der zu Folge der Verein die Höhe der Vertragsstrafe nach billigem Ermessen bis zu einem bestimmten Betrag festsetzt, wobei die Angemessenheit im Streitfall vom zuständigen Gericht überprüft werden kann. Des Weiteren werden mit dem Abmahnschreiben Abmahnkosten in Höhe von 165,00 Euro geltend gemacht.


Meine Einschätzung:

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des VSLW e. V. Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs sollte auf jeden Fall ernst genommen werden. Bei der Entscheidung über die Reaktion auf die Abmahnung sollte berücksichtigt werden, dass die Einhaltung der Vorgaben der Preisangabenverordnung hinsichtlich der Einbindung von Grundpreisangaben recht fehleranfällig ist.


Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig
    die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected]

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Gerne höre ich von Ihnen.


Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf Ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung Ihrer Auftritte.


Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht

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