Auch eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei SONNENBERG FORTMANN erhalten? Ich berate Sie.

Auch eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei SONNENBERG FORTMANN erhalten? Ich berate Sie.
05.02.2016239 Mal gelesen
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Patent- & Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann (24IP Law Group) für die Schmidt Spiele GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier vorliegenden Abmahnung:

Bei der hier aktuell vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. In dem Abmahnschreiben wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin der deutschen Marke „Mensch ärgere dich nicht“ (Register-Nummer: DE 293721) und der gleichlautenden europäischen Gemeinschaftsmarke ist (Register-Nummer: CTM 002734267). Sodann wird ausgeführt, dass die Abmahnerin unter dem Markennamen „Mensch ärgere dich nicht“ eines der wohl bekanntesten Spiele im deutschsprachigen Raum anbietet. Sodann wird darauf hingewiesen, dass der Abgemahnte Gesellschaftsspiele anbietet, die dem Spiel der Abmahnerin von der Bezeichnung her und von der Gestaltung des Spielbrettes her im Wesentlichen entsprechen. In diesem Zusammenhang wird der Vorwurf erhoben, dass in die Markenrechte der Schmidt Spiele GmbH eingegriffen wird.


Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 Euro und Verpflichtungen zur Auskunftserteilung, zum Schadenersatz, zur Vernichtung und zur Kostenerstattung vor. Die Abmahnkosten (Rechtsanwaltskosten) werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 100.000,00 Euro mit einer 1,3 Geschäftsgebühr berechnet, was einem Betrag in Höhe von 1.973,90 Euro entspricht.


Meine Einschätzung:

Eine markenrechtliche Abmahnung sollte auf jeden Fall erst genommen werden, da bei einer falschen Reaktion eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht.


Meine Empfehlungen:

  1. 1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig
    die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected]ock.de.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Gerne höre ich von Ihnen.


Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf Ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung Ihrer Auftritte.


Andreas Kempcke

Rechtsanwalt
Fachanwalt für IT-Recht
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