Auch eine Abmahnung der MSC Technologies Systems GmbH über Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel erhalten? Ich berate Sie.

Auch eine Abmahnung der MSC Technologies Systems GmbH über Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel erhalten? Ich berate Sie.
11.01.2016375 Mal gelesen
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell erneut eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel für die MSC Technologies Systems GmbH wegen des Vorwurfes der Verletzung der Rechte an der Marke „GALAXY“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gerne auch Sie zur Rechtslage und zu den verschiedenen Handlungsalternativen.

Zu den hier vorliegenden Abmahnungen:

Bei den hier vorliegenden Abmahnschreiben handelt es sich um markenrechtliche Abmahnungen. Mit den Abmahnungen wird die Verletzung der Rechte an der deutschen Marke „GALAXY“ (Register-Nr. DE 2046278) und die Verletzung der Rechte an der Gemeinschaftsmarke „Galaxy“ (Register-Nr. GM 006549307) gerügt. Die deutsche Marke ist registriert u.a. für Computer, Mikroprozessoren und Teile von Computern. Die Gemeinschaftsmarke ist registriert u.a. für elektrische, elektronische und optische Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprache- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, jeweils für Computer, einschließlich Computer und hauptsächlich daraus bestehende Computersysteme, insbesondere Supercomputer und -systeme; Stromrichter; Mikroprozessoren; elektrische Anlagen, bestehend aus der Kombination vorgenannten Apparate und Geräte.

Die Abmahnschreiben beziehen sich auf Angebote auf dem Online-Marktplatz amazon. Konkret geht es um den Vorwurf der markenrechtswidrigen Benutzung der Angabe „Galax“ für Computer-Grafikkarten.

Zu den Forderungen der Abmahnerin:

Mit den Abmahnungen werden Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Kostenerstattung (Anwaltskosten) geltend gemacht.

Zunächst wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Die dem Schreiben als Entwurf beiliegende vorformulierte Erklärung enthält eine Vertragsstrafenregelung mit einer flexiblen Vertragsstrafe, die für jeden Fall der Zuwiderhandlung von der MSC Technologies Systems GmbH angemessen im Sinn von § 315 BGB festzusetzen und bei Streit über die Angemessenheit vom Landgericht München I zu überprüfen ist. Des Weiteren enthält die Erklärung eine Verpflichtung zur Zahlung der Abmahnkosten (Rechts- und Patentanwälte) werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 200.000,00 Euro in Höhe von jeweils einer 1,5 Gebühr. Dies bedeutet einen Betrag von über 6.000,00 Euro.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie wünschen eine konkrete Beratung ?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected].

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Reaktionsmöglichkeiten mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Selbstverständlich spreche ich in diesem Zusammenhang konkrete Handlungsempfehlungen aus.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler unter anderem zum Markenrecht und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.
Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.


Andreas Kempcke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für IT-Recht

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