Auch eine Abmahnung der Fabelhaft Werkzeug UG wegen Markenverletzung („INBUS“) erhalten? Ich berate Sie.

Auch eine Abmahnung der Fabelhaft Werkzeug UG wegen Markenverletzung („INBUS“) erhalten? Ich berate Sie.
06.01.2016495 Mal gelesen
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de liegt aktuell eine Abmahnung der Fabelhaft Werkzeug UG (haftungsbeschränkt) wegen des Vorwurfes der Verletzung von Markenrechten („INBUS“) vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier vorliegenden Abmahnung:

In der hier vorliegenden Abmahnung wird ausgeführt, dass die Fabelhaft Werkzeug UG (haftungsbeschränkt) Inhaberin verschiedener Wortmarken für die Bezeichnung „INBUS“ ist. Insoweit wird auf die Eintragungen der deutschen Marken DE 1119802 und DE 477514 sowie die Eintragung der Gemeinschaftsmarke EM 009690876 verwiesen. Sodann wird die Verletzung der Rechte an der Marke „INBUS“ gerügt. Konkret geht es um den Vorwurf der unberechtigten Benutzung der Marke für Innensechskantschrauben.


Zu den Forderungen der Abmahnerin:

Mit dem Abmahnschreiben wird ein Anspruch auf Unterlassung geltend gemacht. Die der Abmahnung beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro vor. Nach meiner Auffassung ist die Erklärung zu einseitig zugunsten der Abmahnerin gefasst. Abmahnkosten werden nicht geltend gemacht. In dem Schreiben wird insoweit ausgeführt: „Sofern uns die beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung rechtzeitig übersandt wird und Sie künftig die Bezeichnung „INBUS“ nicht mehr verwenden, entstehen Ihnen keine Kosten. Sollte uns die beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht bis zum Ablauf der zuvor genannten Frist vorliegen, sehen wir uns leider gezwungen, anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Dadurch entstehen dann Anwaltskosten, die von Ihnen zu tragen wären. Auch die Geltendmachung von Auskunfts- und Schadenersatzansprüchen behalten wir uns in diesem Fall ausdrücklich vor.“


Meine Einschätzung:

Die in der Abmahnung in Bezug genommenen Marken sind zum Teil schon vor geraumer Zeit eingetragen worden und in Kraft. Problematisch ist insoweit die Tatsache, dass die Bezeichnung „INBUS“ inzwischen quasi allgemein-beschreibenden Charakter hat. Nach meiner Einschätzung benutzt für entsprechende Schrauben kaum jemand den „Innensechskanntschraube“.

Die der hier vorliegenden Abmahnung beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist im Übrigen hinsichtlich der Unterlassungsverpflichtung nicht auf Schrauben beschränkt, sondern bezieht sich auch auf Werkzeuge und Werkzeugzubehör. Dies sollte bei der Entscheidung über die Reaktion auf die Abmahnung berücksichtigt werden.


Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie wünschen eine konkrete Beratung?

Dann rufen Sie mich an unter 0381 – 260 567 30

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected].

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Im Rahmen meiner Beratung erläutere ich Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Selbstverständlich spreche ich insoweit auch konkrete Handlungsempfehlungen aus.

Gerne höre ich von Ihnen.


Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler unter anderem zum Markenrecht und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.


Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht

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