eBay - Abmahnung von Kanzlei Scharfenberg & Hämmerling - Vorwurf: gewerbliche Verkaufstätigkeit auf eBay!

eBay - Abmahnung von Kanzlei Scharfenberg & Hämmerling - Vorwurf: gewerbliche Verkaufstätigkeit auf eBay!
24.07.2015396 Mal gelesen
eBay - Abmahnungen kommen immer häufiger vor und treffen private Verkäufer, die teilweise schon - vermeintlich - als gewerbliche Verkäufer einzustufen sind. Mit Folgen...

Der Kanzlei werden immer häufiger wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Kanzlei Scharfenberg & Hämmerling für Ralph Schneider zur Bearbeitung vorgelegt.

Auf der Internetplattform eBay sollen unsere Mandanten Verbraucher nicht über Widerrufsrechte belehrt haben. Es sollen auch ein Impressum gefehlt haben sowie Verstöße gegen Informationspflichten gegenüber dem Verbraucher begangen worden sein.

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Unserer Mandantschaft wird von den Rechtsanwälten Scharfenberg & Hämmerling vorgeworfen, aufgrund Art und Umfang der Verkaufstätigkeit als gewerblicher Händler auf eBay tätig zu sein. Unsere Mandantschaft hatte den eBay-Account als „privat“ gekennzeichnet (Privatanbieter) und über diesen Verkäufe getätigt.

Als gewerblich tätiger Händler besteht eine Verpflichtung, ein Impressum (u.a.) zu führen

Es muss ebenfalls das gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsrecht gewährt und auch korrekt darüber informiert werden. Im elektronischen Geschäftsverkehr muss den entsprechenden gesetzlichen Informationspflichten gegenüber den Verbrauchern nachgekommen werden.

Diesen ganzen Verpflichtungen sollen unsere Mandanten nicht nachgekommen sein. Dies würde einen Verstoß gegen das UWG darstellen.

Mit den Abmahnungen macht die Kanzlei Scharfenberg & Hämmerling wettbewerbsrechtliche Ansprüche gemäß § 8 Absatz 1 Satz 1, Absatz 3 Nr. 1, geltend – darunter Unterlassungsansprüche nach § 8 Absatz 1, Absatz 3 Nr. 1, § 3, § 4 Nr. 11 UWG.

Weiterhin fordert die Kanzlei Scharfenberg & Hämmerling Rechtsanwaltskosten auf einen Streitwert in Höhe von 20.000,- €. Daraus ergeben sich Rechtsanwaltskosten in Höhe von 984,60 €, die unsere Mandanten zahlen sollen. Der Kostenerstattungsanspruch ergibt sich aus § 12 Absatz 1 Satz 2 UWG.

Ob die geltend gemachten Unterlassungs- und Kostenerstattungsansprüche berechtigt sind, muss stets im Einzelfall geprüft werden

Es muss geprüft werden, ob der Vorwurf eines gewerblichen Handels auf der Internetplattform eBay überhaupt rechtlich nachvollziehbar ist. Hierzu müssen alle Gesamtumstände der Auktion, der Bewertungen, der Anzahl und Art der Verkäufe in der Gesamtheit gewürdigt und entsprechend überprüft werden.

Es kommt also auf eine Gesamtschau aller Umstände an

Sollte man zu dem Ergebnis kommen, dass ein gewerbliches Handeln mit dem entsprechenden eBay-Account nicht von der Hand zu weisen ist, so wäre weiter zu prüfen, ob die geltend gemachten Zahlungsansprüche überhaupt der Höhe nach bestehen. Hier sollte die Rechtsprechung zu Rate gezogen werden, da diese teilweise sehr differenziert.

Wir raten allen Abgemahnten, sofort zu handeln

Aus juristischer Sicht droht bei nicht fristgerechter Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eine einstweilige Verfügung durch das Gericht, die dem Abgemahnten zugestellt wird. Diese muss der Abgemahnte gegen sich gelten lassen.

Aber auch gegen eine einstweilige Verfügung kann man sich wehren!

Zwar kann man sich jetzt noch immer an einen Rechtsanwalt wenden. Jedoch sind bereits Gerichts- und Anwaltskosten bei der Gegenseite entstanden, die man hätte vermeiden oder gar minimieren können. Auch besteht oft die Möglichkeit, sich außergerichtlich zu einigen, um einen langwierigen und teuren Rechtsstreit zu ersparen.

Unsere unverbindlichen Tipps:

  • Zahlen Sie nicht den geforderten Betrag, ohne dass dieser überprüft wurde.
  • Unterschreiben Sie nicht die beigefügte Unterlassungserklärung in dieser Form.
  • Versäumen Sie keine Fristen.
  • Gern können Sie unsere Unterstützung in Anspruch nehmen.

Sollten auch Sie als auch eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder bereits eine Klage der Rechtsanwälte Scharfenberg & Hämmerling erhalten haben, so stehe ich Ihnen als kompetenter Ansprechpartner persönlich zur Verfügung.

Rufen Sie mich gerne an. Im Rahmen eines Erstgesprächs informieren wir Sie über die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Kanzlei Scharfenberg & Hämmerling.

Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke

www.kanzlei-michaelis.de