Abmahnung der Bose GmbH über Rechtsanwälte King & Wood Mallesons LLP wegen Markenrechtsverletzung (Marken „BOSE“ und „Bose“)

Abmahnung der Bose GmbH über Rechtsanwälte King & Wood Mallesons LLP wegen Markenrechtsverletzung (Marken „BOSE“ und „Bose“)
27.04.2015245 Mal gelesen
Haben auch Sie eine Abmahnung von den Rechtsanwälten King & Wood Mallesons LLP für die Bose GmbH erhalten? Dann stehe ich auch Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Die Bose GmbH lässt über ihre Rechtsanwälte aktuell markenrechtlich abmahnen. In diesem Zusammenhang wird auf die Markenrechte der Bose G.P., Irland und die Ermächtigung zur Geltendmachung dieser Rechte verwiesen. In dem hier vorliegenden Abmahnschreiben wird die Verletzung der Rechte an den Marken „BOSE“ und „Bose“ gerügt. Konkret geht es um Sendungen aus China, die vom Zoll beschlagnahmt worden sind und bei denen es sich um eindeutige Fälschungen handeln soll.


Mit der Abmahnung werden Ansprüche auf Unterlassung, Herausgabe, Auskunft, Schadensersatz, Kostenerstattung und Vernichtung geltend gemacht.

Die der Abmahnung beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sieht eine feste Vertragsstrafe von 5.001,00 Euro und einen Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges vor. Des Weiteren enthält die Erklärung Verpflichtungen zur Auskunfterteilung, zur Übersendung bisher eingeführter Produkte an die Rechtsanwälte zum Zwecke der Vernichtung, zum Schadensersatz und zur Erstattung der Rechtsanwaltskosten.

Die Abmahnkosten werden auf Grundlage eines für markenrechtliche Verhältnisse sehr niedrigen Gegenstandswertes von 3.000,00 Euro bei Berücksichtigung einer 1,3 Geschäftsgebühr in Höhe von 281,30 Euro geltend gemacht.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der Bose GmbH erhalten haben, empfehle ich Ihnen, sich in der Angelegenheit beraten zu lassen. Sie haben verschiedene Möglichkeiten, auf die Abmahnung zu regieren. Gerne berate ich auch Sie zu den verschiedenen Reaktionsmöglichkeiten mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.


Sie wünschen eine konkrete Beratung zu der Ihnen vorliegenden Abmahnung?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected].

Gerne höre ich von Ihnen.


Umfangreiche Informationen zu verschiedenen markenrechtlichen Fragestellungen finden Sie auf der Homepage meiner Kanzlei unter www.internetrecht-rostock.de und auf meinen Seiten in den sozialen Netzwerken.


Rechtsanwalt Andreas Kempcke

Fachanwalt für IT-Recht

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