Abmahnung der Brücken-Apotheke (Hartmut Wagner), Schwäbisch-Hall

Abmahnung der Brücken-Apotheke (Hartmut Wagner), Schwäbisch-Hall
05.12.2014965 Mal gelesen
Sofern Sie eine Abmahnung von Herrn RA Christoph Becker für die Brücken-Apotheke (Hartmut Wagner), Schwäbisch-Hall, erhalten haben, stehe ich Ihnen gerne beratend zur Verfügung.

Die Brücken-Apotheke (Hartmut Wagner) mahnt, vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Christoph Becker, Leipzig, andere Apotheken betreffend den Vertrieb von Nahrungsmitteln wegen vermeintlichen Verstößen gegen die ZZulV (Zusatzstoff-Zulassungsverordnung) und das TMG (Telemediengesetz) ab. Es wird u.a. beanstandet, dass Nahrungsmittel mit Zusatzstoffen wie Maltitsirup E 965, Xylit E 967, Isomalt E 953 oder Aspartam E 951 angeboten würden, ohne diese Zusatzstoffe konkret zu bezeichnen. Ferner werden Verstöße gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG) i.V.m. der Arzneimittel-Warnhinweisverordnung (AMWarnV) und die Arzneimittelverschreibungsverordnung (AMVV) geltend gemacht. Im Hinblick auf den Vertrieb vonn Schmuckwaren wird zudem ein Verstoß gegen die Apothekenbetriebsordnung geltend gemacht. Die Brücken-Apotheke (Hartmut Wagner) fordert zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf.

Dem Unterzeichner liegen hierbei u.a. 2 gesonderte Abmahnschreiben vor, die mit demselben Datum an dieselbe Apotheke gerichtet worden sind. Beide Abmahnschreiben weisen unterschiedliche Aktenzeichen auf und unterscheiden sich dadurch, dass die eine Abmahnung 1 gerügten Verstoß weniger erhält als die andere Abmahnung. Ferner wurden unterschiedliche Streitwerte (65.001,00-80.000,00 EUR sowie 80.001,00-95.000,00 EUR) angesetzt. Die der Abmahnung jeweils beigefügte Vollmacht ist auf den 14.8.2014 datiert und wurde in "Sachen Abmahnung" - ohne weitere Spezifizierung - ausgestellt. Ferner wird betreffend der geltend gemachten Rechtsanwaltskosten (Kostenerstattung) ein Vergleichsangebot unterbreitet.

Sofern Sie auch eine Abmahnung der Brücken-Apotheke (Hartmut Wagner) wegen vermeintlichen Verstoßes u.a. gegen die ZZulV erhalten haben sollten, sollten Sie sich anwaltlich beraten lassen und nicht ohne Beratung eine Unterlassungserklärung abgeben. Bei der ZZulV und den anderen vorgenannten Gesetzen handelt es sich um rechtliche Spezialmaterien. Gerne stehe ich Ihnen zur Verfügung, um Sie zu den möglichen Vorgehensweisen nach Erhalt einer solchen Abmahnung zu beraten.

Sofern Sie eine Beratung wünschen, rufen Sie doch unter der Rufnummer 02247 / 90 09 13 an oder kontaktieren Sie mich per E-Mail unter [email protected] .

RA Guido Vierkötter, LL.M.