Abmahnung der NB Technologie GmbH über die Rechtsanwälte Bauer und Partner wegen Werbung mit dem Begriff „nickelfrei“

Abmahnung der NB Technologie GmbH über die Rechtsanwälte Bauer und Partner wegen Werbung mit dem Begriff „nickelfrei“
04.12.2014282 Mal gelesen
Haben Sie eine Abmahnung von den Rechtsanwälten Bauer und Partner für die NB Technologie GmbH erhalten? Dann stehe ich Ihnen für eine Beratung gerne zur Verfügung. Die Rechtsanwälte Bauer und Partner mahnen seit einiger Zeit für die NB Technologie GmbH ab. Mir liegen bereits mehrere Abmahnschreiben vor, die sich auf den Vorwurf der wettbewerbswidrigen Werbung mit dem Begriff „nickelfrei“ beziehen.

Zur Begründung des Vorwurfes wird zunächst auf ein europäisches Patent verwiesen für „die Verwendung eines biokompatiblen Werkstoffes aus einem nichtrostenden, legierten Edelstahl und zumindest einer durch eine Wärmebehandlung unter Aufstickung und nachfolgender Abkühlung gebildeten martensitischen Randschicht, dadurch gekennzeichnet, dass orthogonal zur Oberfläche ins Probeninnere, die martensitische Randschicht einen nahezu linearen Verlauf der einhergehenden Härtung aufzeigt und der Edelstahl nikkelfrei ist, für Uhren, Uhrenteile oder Schmuck“.


Sodann wird ausgeführt, dass ein von dem Abgemahnten angebotener Artikel nicht nickelfrei sei, weshalb eine wettbewerbswidrige Irreführung vorliege. Anschließend wird auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes in einem ähnlich gelagerten Fall verwiesen.

Nach meinem Kenntnisstand ist das angesprochene Patent widerrufen worden (Stand 03.12.2014). Es steht allerdings zu vermuten, dass die Abmahnerin gegen die entsprechende Entscheidung vorgehen wird.

Die Rechtsanwälte der NB Technologie GmbH fordern zum einen eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und unterbreiten zum anderen einen Einigungsvorschlag zur Abgeltung der Zahlungsansprüche durch Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von 3.000,00 Euro.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der NB Technologie GmbH erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert werden, empfehle ich Ihnen dringend, sich in der Angelegenheit anwaltlich beraten zu lassen. Sie haben verschiedene Möglichkeiten, auf die Abmahnung zu reagieren. Gerne erläutere ich Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.


Wünschen Sie eine konkrete Beratung zu der Ihnen vorliegenden Abmahnung?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected]


Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch.


Gerne höre ich von Ihnen.

Informationen zu der Frage des Vorliegens eines Wettbewerbsverhältnis zwischen dem Inhaber eines Schutzrechtes und einem Händler finden Sie unter http://www.internetrecht-rostock.de/abmahnung-wettbewerbsverhaeltnis.htm

Selbstverständlich stehe ich Ihnen auch für eine umfassende rechtliche Beratung Ihres Internetauftritts zur Verfügung.

Gerne können Sie sich auch über die sozialen Netzwerke facebook, xing oder google+ mit mir vernetzen. Ich berichte fortlaufend über aktuelle Abmahnthemen und für Onlinehändler relevante Entwicklungen.


Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Fachanwalt für IT-Recht

http://www.facebook.com/RechtsanwaltAndreasKempcke
http://plus.google.com/+RAAndreasKempcke