Abmahnung der DFB-Wirtschaftsdienste GmbH Consulting & Sales Services über die Rechtsanwälte Beiten Burkhardt wegen Markenrechtsverletzung

Abmahnung der DFB-Wirtschaftsdienste GmbH Consulting & Sales Services über die Rechtsanwälte Beiten Burkhardt wegen Markenrechtsverletzung
07.07.2014637 Mal gelesen
Haben Sie eine Abmahnung von den Rechtsanwälten Beiten Burkhardt für die DFB-Wirtschaftsdienste GmbH Consulting & Sales Services erhalten? Dann stehe ich Ihnen für eine Beratung gerne zur Verfügung.

Die Rechtsanwälte Beiten Burkhardt mahnen für die DFB-Wirtschaftsdienste GmbH Consulting & Sales Services markenrechtlich ab. Mir liegt aktuell ein entsprechendes Abmahnschreiben vor. Gerügt wird die Verletzung der Rechte an mehreren Wort-/Bildmarken des Deutschen Fußball-Bundes (DFB). Konkret geht es um T-Shirts / Trikots mit Logos, die den Wort-/Bildmarken des DFB ähneln.

In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die DFB-Wirtschaftsdienste GmbH Consulting & Sales Services die Vermarktungsgesellschaft des DFB sei und als solche vom DFB dazu ermächtigt sei, im eigenen Namen Lizenzen für das Merchandising-Geschäft mit den zu Gunsten des DFB eingetragenen Marken zu erteilen. Der erhobene Vorwurf der Rechtsverletzung wird sowohl auf den Aspekt einer Markenrechtsverletzung als auch auf den Gesichtspunkt einer wettbewerbswidrigen Irreführung (Herkunftstäuschung) gestützt.

Neben einer Unterlassungserklärung werden Ansprüche auf Auskunfterteilung, Schadensersatz und Kostenerstattung geltend gemacht. Die Abmahnkosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 300.000,00 Euro mit einer 1,5 RVG-Gebühr geltend gemacht (3.759,50 Euro). Die dem mir vorliegenden Abmahnschreiben beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung ist nach meiner Auffassung zu einseitig zu Gunsten der Abmahnerin gefasst.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der DFB-Wirtschaftsdienste GmbH Consulting & Sales Services erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert werden, empfehle ich Ihnen, sich in der Angelegenheit anwaltlich beraten zu lassen. Sie haben verschiedene Möglichkeiten, auf die Abmahnung zu reagieren. Gerne erläutere ich Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.


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Rechtsanwalt Andreas Kempcke
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