Abmahnung von Sergej Reit über Rechtsanwälte Obladen Gaessler wegen Verstoß gegen das ElektroG, Verletzung der Marke „Canbus“ u.a.

Abmahnung von Sergej Reit über Rechtsanwälte Obladen Gaessler wegen Verstoß gegen das ElektroG, Verletzung der Marke „Canbus“ u.a.
16.05.2014525 Mal gelesen
Haben Sie eine Abmahnung von den Rechtsanwälten Obladen Gaessler für Herrn Sergej Reit erhalten? Dann stehe ich Ihnen für eine Beratung gerne zur Verfügung.

Mir liegt aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Obladen Gaessler für Herrn Sergej Reit vor. Abgemahnt wird ein Anbieter von LEDs. Gerügt werden zum einen Wettbewerbsverstöße und zum anderen eine Markenrechtsverletzung. Konkret geht es um Verstöße gegen das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG), nämlich die fehlende Registrierung bei der Stiftung EAR und die fehlende dauerhafte Kennzeichnung des Produkts, so dass der Hersteller eindeutig zu identifizieren ist und dass festgestellt werden kann, dass das Produkt nach dem 13. August 2005 erstmals in den Verkehr gebracht wurde. Des Weiteren geht es um den Vorwurf der fehlenden CE-Kennzeichnung nach dem Gesetz über die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte (EVPG). Im Übrigen wird eine Verletzung der Rechte an der Marke „Canbus“ gerügt.

 

Neben einer Unterlassungserklärung werden Auskunftsansprüche geltend gemacht. Die Abmahnkosten sind in der Abmahnung nicht beziffert.

 

Wenn auch Sie eine Abmahnung von Herrn Sergej Reit erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert werden, empfehle ich Ihnen, sich in der Angelegenheit anwaltlich beraten zu lassen. Sie haben verschiedene Möglichkeiten, auf die Abmahnung zu reagieren. Gerne erläutere ich Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

 

Wünschen Sie eine konkrete Beratung zu der Ihnen vorliegenden Abmahnung?

 

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

 

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected]

 

Gerne höre ich von Ihnen.

 

Selbstverständlich stehe ich Ihnen auch für eine umfassende rechtliche Beratung Ihres eBay-Auftritts zur Verfügung, um zukünftig Abmahnungen zu vermeiden.

  

Rechtsanwalt Andreas Kempcke

Fachanwalt für IT-Recht

 

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