Abmahnung der lexTM Rechtsanwälte i.A.d. Bellona Frankfurt GmbH wegen Pashmina Schals

01.04.2014251 Mal gelesen
Hier liegt seit einigen Tagen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei lexTM Rechtsanwälte aus Frankfurt/Main im Auftrag der Bellona Frankfurt GmbH vor. Der Vorwurf liegt in dem Verkauf von falsch etikettierten und wahrheitswidrig beworbenen Schals und Tüchern.

Die Bellona Frankfurt GmbH ist nach eigenen Angaben einer der führenden Onlinehändler für Schals und Tücher aus Kashmir. Diverse Onlineshops wie www.pashmina.de, www.pashmina.at. www.pashmina.ch etc. werden von der Bellona Frankfurt GmbH betrieben.

Die Kanzlei stützt ihre Abmahnung auf Verstöße gegen die Textilkennzeichnungsverordnung. Der Verkauf von nicht oder unzutreffend etikettierten Textilien verstoße gegen § 3 Abs. 1 UWG. Die angebotenen Schals werden wahrheitswidrig als “Pashmina”-Tücher beschrieben. Die Materialzusammensetzung laut Etikett sei “Kashmir” oder “Pashmina” obwohl es sich zumeist um minderwertige Ware aus Kunstfasern handele.

Wie wir es von Abmahnung kennen, fordert die Kanzlei zunächst die Einstellung des Verkaufs der betreffenden Waren sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Eine vorgefertigte Unterlassungserklärung ist der Abmahnung bereits beigefügt. Die Kanzlei kündigt bereits in der Abmahnung an, dass auch ein Kostenerstattungsanspruch geltend gemacht werde – dies jedoch zu einem späteren Zeitpunkt.

Haben Sie eine solche Abmahnung von lexTM Rechtsanwälte erhalten? – Was nun?
Wie immer raten wir dazu, die Sache nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Die gesetzten Fristen sind auf jeden Fall einzuhalten. Sofern die Abmahnung berechtigt ist, Sie also tatsächlich falsch oder nicht etikettierte Textilien angeboten haben, steht der Bellona GmbH wohl ein Unterlassungsanspruch zu. Ob jedoch tatsächlich nicht oder falsch gekennzeichnete Ware angeboten wurde, überprüfen wir gerne für Sie. Wir können bereits einige Erfahrung in Bezug auf die Regelungen der Textilkennzeichnungsverordnung vorweisen.

Wir beraten Sie effektiv, wie im Falle einer Abmahnung vorzugehen ist.
Gerne besuchen wir Sie in Ihren Geschäftsräumen und nehmen Ihr Warensortiment in Augenschein um mögliche weitere Abmahnungen zu verhindern.

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Ihre Kanzlei Brehm

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