Abmahnung von Götz Balandis betreffend Spielzeug

Abmahnung von Götz Balandis betreffend Spielzeug
08.11.2013802 Mal gelesen
Sofern Sie eine Abmahnung von RAin Elisabeth Vogt für Herrn Götz Balandis erhalten haben, stehe ich Ihnen gerne beratend zur Verfügung.

Frau Rechtsanwältin Elisabeth Vogt (RAe Langhoff, Dr. Schaarschmidt & Kollegen) mahnt für Herrn Götz Balandis, Rostock, ab. Herr Balandis vertreibt bei ebay Spielzeug. Abgemahnt werden unter anderem Verstöße gegen die 2. GPSGV (2. Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz). In dem mir vorliegenden Abmahnschreiben werden insoweit Verstöße betreffend Kennzeichnungs- und Warnpflichten gerügt, u.a. die Pflicht zur CE-Kennzeichnung sowie zur Warnung vor Gefahren für Kleinkinder. Herr Balandis fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Erstattung von Anwaltskosten auf Basis eines Gegenstandswertes von 20.000,00 EUR. Die strafbewehrte Unterlassungserklärung sieht eine Vertragsstrafe von 4.000,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung vor, und insoweit keinen Hamburger Brauch.

Sofern Sie auch im Hinblick auf behauptete Verstöße gegen Vorgaben der 2. GPSGV eine Abmahnung von Herrn Götz Balandis erhalten haben, sollten Sie sich anwaltlich beraten lassen und die Ihnen gesetzte Stellungnahmefrist nicht verstreichen lassen, ohne zuvor mit einem Anwalt hierzu gesprochen zu haben. Gerne stehe ich Ihnen zur Verfügung, um Sie zu den möglichen Vorgehensweisen nach Erhalt einer solchen Abmahnung zu beraten.

Sofern Sie eine Beratung wünschen, rufen Sie doch unter der Rufnummer 02247 / 90 09 13 an oder kontaktieren Sie mich per E-Mail unter [email protected] .

RA Guido Vierkötter, LL.M.