Hilfe bei kostenpflichtigen Abmahnungen Rospatt Osten Pross Rechtsanwälte - Ferrari - Geschmacksmusterrecht & Markenrecht

03.04.2013412 Mal gelesen
Im Namen des italienischen Autobauers Ferrari sprechen die auf den Schutz des geistigen Eigentums spezialisierten Rospatt Osten Pross Rechtsanwälte derzeit markenrechtliche und geschmacksmusterrechtliche (designrechtliche) Abmahnungen aus.

Der Vorwurf, der den Abgemahnten in den Abmahnungen gemacht wird lautet, dass sie unberechtigt mit dem Ferrari-Logo versehene oder der Form nach geschützte Produkte im geschäftlichen Verkehr angeboten oder vertrieben hätten.

Mit der Abmahnung wird sodann eine ganze Reihe von Ansprüchen gegenüber den Abgemahnten geltend gemacht.

Für Abmahnungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes ist dabei der Anspruch auf Unterlassung künftiger Rechtsverletzungen. Diese kann der Rechteinhaber laut Gesetz ausdrücklich verlangen, und damit er hinreichend abgesichert ist, kann er nach der Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs dies in Form der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangen, mit welcher die wiederholte Rechtsverletzung an die Zahlung einer empfindlichen Geldstrafe durch den Abgemahnten gekoppelt wird.

Ferner kommen noch umfangreiche Auskunftsansprüche hinzu, welche Maß und Umfang der Rechtsverletzung erklären sollen und in der Folge dazu herangezogen werden können, einen ggf. bestehenden Schadensersatzanspruch zu beziffern. Zwar kommt es bei dessen Berechnung immer auf die Umstände des Einzelfalles, und eine gute Verteidigung kann dazu führen, dass ein solcher überhaupt nicht zu zahlen ist. Bei einem weltweit bekannten und kultträchtigen Unternehmen wie Ferrari kann ein solcher allerdings leicht eine vierstellige Summe erreichen.

Als weitere Zahlungsforderung steht zunächst allerdings die Übernahme der angefallenen, für die Rechtsverfolgung erforderlichen Rechtsanwaltskosten im Raum. Diese werden von den Rospatt Osten Pross Rechtsanwälten auf 3.098,00 EUR beziffert und müssen im Falle einer berechtigten Abmahnung grds. verschuldensunabhängig bezahlt werden.

Alleine schon die bereits bezifferten und noch drohenden Geldforderungen sollten Abgemahnte unbedingt darauf achten lassen, keine unüberlegten eigenmächtigen Schritte zu unternehmen. Besonders im Rahmen der strafbewehrten Unterlassungserklärung ist unbedingt Vorsicht anzuraten. Hier kann ein Fehler dazu führen, dass Ansprüche dergestalt anerkannt werden, dass ihre Abwehr nahezu unmöglich gemacht wird, obwohl im Ausgangspunkt eigentlich gute Chancen bestanden, die rechtliche oder finanzielle Situation des Abgemahnten zu verbessern.

Unbedingt sollte ein auf dem Gebiet des Marken- und Geschmacksmusterrechts erfahrener Anwalt die strafbewehrte Unterlassungserklärung prüfen und diese gegebenenfalls modifizieren, um möglichst alle Optionen der Verteidigung gegen die Abmahnung offen zu halten.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Rospatt Osten Pross Rechtsanwälte erhalten haben, so können Sie sich jederzeit gerne an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter im Marken- und Geschmacksmusterrecht vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.

 

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