Hilfe bei wettbewerbsrechtlicher Abmahnung Bode & Partner Rechtsanwälte - Order Online USA Inc. - Verstoß gegen "Blue-Button-" und Informationspflichten

21.03.2013583 Mal gelesen
Im Namen der Order Online Inc., die in der Bundesrepublik Waren etwa über die Online-Shop usaproductsshop.com oder restpostenverzeichnis.info abietet, sprechen die Bode & Partner Rechtsanwälte aus Hamburg derzeit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber Mitbewerbern der Order Online USA Inc. aus.

Die kostenpflichtigen Abmahnungen haben zu Vorwurf, dass die Abgemahnten im Rahmen ihrer Online-Shops verschiedene Vorschriften zum Schutze der Verbraucher missachtet haben sollen.

Zum Einen sei gegen die sog. "Button-Pflicht", also die Pflicht des Unternehmers, den Verbraucher im Rahmen des Bestellvorgangs unmittelbar und eindeutig auf eine nun eintretende Kostenpflicht hinzuweisen, verstoßen worden.

Zum Anderen seien auch Informationspflichten im Hinblick auf die wesentlichen Merkmale der angegebenen Produkte nicht erfüllt worden, was ebenfalls einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellen kann.

Zu den Abmahnungen ist zu sagen, dass sie in der Sache zunächst begründet sein können. Denn die die in der Abmahnungen angegriffenen Pflichtverletzungen können als solche durchaus Verstöße gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) darstellen und auch mit den sich aus dem Gesetz ergebenden Ansprüchen verfolgt werden. Dazu gehören Ansprüche auf Unterlassung ebenso wie solche auf Übernahme der durch die berechtigte Einschaltung eines Anwalts entstandenen Rechtsverfolgungskosten.

Aus diesem Grunde sollten die Forderungen der Bode & Partner Rechtsanwälte keinesfalls leichtfertig ignoriert werden. So kann es nämlich zum Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung durch die Gegenseite kommen, was für den zu Recht Abgemahnten einen ausgesprochen teuren Gerichtsprozess zur Folge haben kann, dessen Kosten die im Rahmen der Abmahnung bereits geforderten 770 EUR um mehr als das doppelte übersteigen kann.

Um insofern nicht diesen schmerzlichen Kosten ausgesetzt zu sein, sollten Abgemahnte den Fall umgehend und unbedingt binnen der gesetzten Frist an einen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes erfahrenen Anwalt übergeben, der mit Ihnen zusammen eine Verteidigungsstrategie erarbeitet. Wegen der kolportierten Vielzahl der scheinbar von den Bode & Partner Rechtsanwälten ausgesprochenen Abmahnungen binnen kurzer Zeit liegt es etwa nahe, über den Einwand des Rechtsmissbrauchs etwas länger nachzudenken.

Wichtig für Abgemahnte ist vor allem, weder die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben noch gleich welche Zahlungen zu leisten, so lange nicht ein fachkundiger Anwalt die geltend gemachten Ansprüche sorgfältig geprüft hat. Schon oft haben wir nämlich erlebt, dass durch die Abgabe einer modifizierten strafbewehrten Unterlassungserklärung die rechtliche und finanzielle Situation unserer Mandanten erheblich verbessert werden konnten.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Bode & Partner Rechtsanwälte erhalten haben, können Sie sich jederzeit gerne an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.

 

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