Hilfe bei markenrechtlicher Abmahnung Greyhills Rechtsanwälte - Mad Dogg Atheltics Inc. - Verletzung der Marke "Spinning"

01.03.2013446 Mal gelesen
Im Namen der Mad Dogg Athletics Inc. Mahnen die greyhills Rechtsanwälte derzeit Verstöße gegen das Markenrecht ab. Dabei geht es darum, dass im geschäftlichen Verkehr das Zeichen Spinning derart verwendet worden sein soll, dass, da die Mad Dogg Athletics die Markenrechte an dem Kennzeichen "Spinning" halte, eine Verwechslung über die Herkunft der Waren eintrete. Das stelle eine Verletzung des Markenrechts dar.

Als Folge der behaupteten Rechtsverletzung machen die Greyhills Rechtsanwälte im Namen ihrer Mandantschaft mehrere aus dem MarkenG stammende Ansprüche geltend.

Zentral ist dabei der Anspruch auf Unterlassung, wonach der Markeninhaber das Recht hat vom bewiesenen Verletzer seines Markenrechts zu verlangen, entsprechende Verstöße in Zukunft zu unterlassen. Dies geschieht in langjähriger gerichtlicher Praxis durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, mit welcher sich der Abgemahnte verpflichtet für den Fall wiederholter Rechtsverletzung eine gesonderte, oftmals einige tausend EUR betragende Vertragsstrafe zu zahlen.

Hier sei jedoch bereits darauf hingewiesen, dass es fast nie ratsam ist, vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärungen der Gegenseite zu unterzeichnen. Hier besteht die Gefahr, dass rechtlich nachteilige Klauseln und Bedingungen akzeptiert werden, welche eine Verteidigung gegen die Abmahnung nahezu unmöglich machen und damit auch finanziell sehr nachteilige Folgen haben kann.

Ferner wird von den Abgemahnten ein Betrag von 2.051 EUR zur Zahlung verlangt. Dieser setzt sich sowohl aus einem Schadensersatzanspruch zusammen als auch aus dem Ersatz der für die Rechtsverfolgung durch einen Anwalt aufgewendeten Kosten, was grds. ebenfalls seine Berechtigung im Gesetz findet. Jedoch gilt auch hier, dass keine voreiligen Schritte unternommen werden sollten. Auch an diesem Punkt haben wir bereits schon oft namhafte Erfolge für unsere Mandanten erreichen können.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Greyhills Rechtsanwälte erhalten haben, so sollten Sie unbedingt einen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes erfahrenen Anwalt aufsuchen. Gerne können Sie sich jederzeit bei uns melden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter auf dem Gebiet des Markenrechts vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.

 

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