Markenrecht: BMW kann "M" als Marke anmelden lassen

04.12.2012397 Mal gelesen
BPatG gibt grünes Licht: BMW kann "M" als Marke für Sportwagen eintragen lassen

Der Automobilhersteller BMW kann das markante "M" als Wortmarke für Sportmarken anmelden. Dies geht aus einer aktuellen Pressemitteilung des Bundespatentgerichts hervor. Der durchschnittliche Verbraucher, so die Argumentation des Gerichts, messe der Bezeichnung "M" für Sportwagen keine beschreibende Bedeutung zu. Damit sei die für eine Markenanmeldung erforderliche Unterscheidungskraft des Zeichens gewahrt.

Quelle: Pressemitteilung des BPatG vom 14.11.2012

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