Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Kötz Fusbahn - Dittmar GmbH & Co. KG - unberechtigte Verwendung der Marke "Signum"

16.11.2012358 Mal gelesen
Über ein Mandatsverhältnis ist uns aktuell eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Kötz Fusbahn aus Düsseldorf bekannt geworden. Dabei geht es um die unberechtigte Verwendung des Kennzeichens Signum im geschäftlichen Verkehr.

Über ein Mandatsverhältnis ist uns aktuell eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Kötz Fusbahn aus Düsseldorf bekannt geworden. Dabei geht es um die unberechtigte Verwendung des Kennzeichens Signum im geschäftlichen Verkehr im Zusammenhang mit Bekleidungsstücken, wofür die Dittmar GmbH & Co. KG die ausschließlichen Markenrechte, sowohl auf deutscher als auch europäischer Ebene hält. Die behauptete Markenverletzung soll bei einer Internetrecherche auf dem Online-Shop eines Mitbewerbers aufgefallen sein.

Unter rechtlichen Gesichtspunkten ist es zunächst zutreffend, dass der Inhaber einer Marke, egal ob Wort- oder Wort-/Bildmarke, das alleinige Recht hat, dieses im geschäftlichen Verkehr zu benutzten. Mit dem markenrechtlich geschützten Kennzeichen weist er das Produkt zu seinem Unternehmen zugehörig aus und ermöglicht damit den angesprochenen Verkehrskreisen die Identifikation.

Der Markeninhaber kann im Verletzungsfalle verschiedene Ansprüche geltend machen. Zentral ist zunächst der Unterlassungsanspruch, mit dem er typischerweise die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangen kann. Mit dieser soll verhindert werden, dass entsprechende Markenverletzungen durch den Abgemahnten wieder begangen werden, indem dieser sich verpflichtet, im Wiederholungsfalle eine empfindliche, in unserem Falle von der Kanzlei Kötz Fusbahn mit 5.100 EUR veranschlagten, Strafe zu zahlen.

Ferner kann verlangt werden, dass der zu Recht Abgemahnte in angefallenen Anwaltskosten übernimmt, sowie die entstandenen Schäden ersetzt und Auskunft über seine geschäftliche Verwendung des Zeichens erteilt. Auch dies findet sich in der Abmahnung der Kanzlei Kötz Fushahn. Sie verlangen zum Einen die Erstattung von 1.589,00 EUR Rechtsanwaltskosten sowie eine entsprechende Auskunft. Dabei ist allerdings vor allem mit dem Auskunftsanspruch Vorsicht geboten, da die hierüber enthaltenen Informationen typischerweise der Berechnung des Schadensersatzes dienen, welcher zuletzt auch die geforderten Rechtsanwaltskosten betragsmäßig noch einmal übersteigen kann.

Im Falle einer markenrechtlichen Abmahnung sollten Sie sich daher unbedingt an einen auf dem Gebiet des Markenrechts erfahrenen Anwalt wenden, damit dieser mir Ihnen gemeinsam eine Verteidigungsstrategie erarbeiten kann. Gerne können Sie sich hierfür an uns wenden. Wir haben im Markenrecht bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.

 

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