Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Obladen Gaessler Rechtsanwälte - Online-Shops

18.10.2012476 Mal gelesen
In einem aktuellen Fall vertreten wir einen Online-Shop-Betreiber, welcher aus Gründen des Wettbewerbsrechts von den Obladen Gaessler Rechtsanwälten aus Köln/Brühl abgemahnt worden ist.

Der Abgemahnten wird dabei zu Last gelegt, dass er in nicht mehr privatem Ausmaß verkauft habe, aber auf der anderen Seite den Pflichten, die ihn als damit gewerblichen Verkäufer träfen, nicht gerecht würde. So würde etwa unzulässigerweise ein globaler Gewährleistungsausschluss oder die Verletzung der Impressumspflichten nach § 5 des TMG vereinbart, was über § 4 Nr. 11 UWG einen Wettbewerbsverstoß bedingt.

Die Folge eines solchen Wettbewerbsverstoßes ist zum Einen ein Unterlassungsanspruch bspw. eines Mitbewerbers bzgl. des rechtswidrigen Verhaltens, der in aller Regel durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllt wird. Mit einer solchen verpflichtet sich der Abgemahnte grob gesagt, im Wiederholungsfalle eine Strafe zu zahlen.

Ferner stehen dem Abmahnenden im Falle einer berechtigten Abmahnung grds. auch die Kosten seiner Rechtsverfolgung, also typischerweise die ihm entstandenen Anwaltskosten, zu, welche vom Abgemahnten zu tragen sind. Die Obladen Gaessler Rechtsanwälte machen insofern einen Kostenerstattungsanspruch in Höhe von 1.005,40 EUR geltend.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Obladen Gaessler Rechtsanwälte erhalten haben, so sollten Sie umgehend einen auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts erfahrenen Anwalt aufsuchen, bevor sie die Unterlassungserklärung abgeben oder Zahlungen leisten. Hiermit können Sie evt. Ihre Rechtsposition erheblich verschlechtern und eine gute Verteidigung immens erschweren.

Gerne können Sie sich bei Fragen an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.   

 

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