Markenrecht: muss die Marke "Google" gelöscht werden?

29.05.2012248 Mal gelesen
Kläger verlangt Löschung der Marke "Google" - zuvor selbst von dem Suchdienst erfolgreich wegen Markenrechtsverletzungen verklagt worden

Ein Bezirksgericht in Arizona muss sich aktuell mit der Frage befassen, ob die Marke "Google" zu löschen ist. Der Kläger, eine Privatperson, beruft sich darauf, die Bezeichnung sei in den Sprachgebrauch übergegangen und würde als transitives Verb für "im Internet suchen" verstanden. Der Verbraucher würde das Wort nicht mehr mit dem Unternehmen Google Inc. assoziieren.

Zum Vergleich: im deutschen Markenrecht kann einer Markenanmeldung entgegen gehalten werden, dass das beanspruchte Zeichen rein beschreibenden Charakter hat, also vom angesprochenen Publikum nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung verstanden wird.

 Dass der Marke "Google" in den USA eine Löschung droht, dürfte allerdings eher unwahrscheinlich sein. Zuvor hatte nämlich Google den Kläger gerichtlich gezwungen, über 700 Domains herauszugeben, die dieser unter Verwendung des geschützten Markennamens "Google" registriert hatte.

Über den Ausgang dieses Verfahrens und weitere aktuelle Themen aus dem Bereich des Markenrechts berichten wir in unserem Blog unter www.markenanmeldung-24.de

 

Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft

Jorma Hein | Philipp Achilles

 

Tel.:      06421-309788-0

Fax.:    06421-309788-99

 

Web:    www.markenanmeldung-24.de

E-Mail:  [email protected]