Upfront-Payments beim Swap, Rückabwicklung und Schadenersatz bei Restrukturierung? Fachanwalt informiert über Rechtslage

14.05.201934 Mal gelesen
Upfront-Payments Swap, Verluste werden zum Vorteil der Unternehmer ausgeglichen

Bundesweit vertritt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Eser zahlreiche geschädigte Swap - Kunden diverser Banken und Sparkassen.

Gerade vor dem Hintergrund von Restrukturierungsmaßnahmen, wenden sich eine Vielzahl von Unternehmern an Rechtsanwalt Eser und fragen nach rechtlichen Rückabwicklungsansprüchen.

Hierbei konnte Rechtsanwalt Eser beobachten, dass vor dem Hintergrund von eingetretenen Verlusten mit alten Swapverträgen vielfach Banken und Sparkassen die eingetretenen Verluste in neue Swapverträge eingepreist haben.

Dies erfolgte durch sog. Upfront-Paymet Swaps.

Das bedeutet also, dass der Verlust aus dem alten Swapvertrag in den neuen Swapvertrag einstrukturiert wurde.

In rechtlicher Hinsicht kann dies aber zum Vorteil des Unternehmers gereichen, weil bei einer neuerlichen Falschberatung die Verluste aus dem alten Vertrag ersetzt werden müssen.

Denn sollte auch bei dem Neuabschluss falsch beraten worden sein, z.B. über den anfänglich negativen Marktwert oder die Beratung war wieder nicht anleger- und objektgerecht, so umfasst der Schadensersatzanspruch des Unternehmers auch einen Ausgleich wegen den (alten) angerechneten Verluste aus dem Altvertrag, also die Upfront-Payments.

Dies hat sogar der BGH so so gesehen, BGH, Urteil vom 22.03.2016, XI ZR 425 / 14

Vor diesem Hintergrund sollten die Unternehmer beachten, dass bei der Restrukturierung möglicherweise neue Schadensersatzansprüche entstanden sind, wenn auch bei dem Neuabschluss die Bank/Sparkasse nicht gemäß den Anforderungen des Bundesgerichtshofes aufgeklärt hat, z.B. über den anfänglich negativen Marktwert.

Bei jedem neuen Abschluss eines Swapvertrages entsteht nämlich stillschweigend ein neuer Beratungsvertrag - sog.  "Bond"-Rechtsprechung des BGH.

Rechtsanwalt Eser steht für eine erste kostenfreie telefonische Information bundesweit zur Verfügung.

Die Kanzlei Eser verfügt seit fast 15 Jahren Erfahrung im Bank- und Kapitalmarktrecht.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Eser ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Bank-und Kapitalmarktrecht des Deutschen Anwaltvereins. Darüber hinaus lehrte er mehrere Jahre im Fachbereich Finanzdienstleistungen als Lehrbeauftragter an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg in Stuttgart (DHBW). In Berlin (Friedrichstraße) ist eine Zweigstelle der Anwaltskanzlei vorhanden.