Nichtrückkehrtage im Sinne der Grenzgängerregelung im DBA-Schweiz

04.03.20111273 Mal gelesen
BFH, Urt. v. 17.11.2010

Bei der Anwendung der Grenzgängerregelung in Art. 15a DBA-Schweiz 1971/1992 zählen Dienstreisetage mit Übernachtungen im Ansässigkeitsstaat zu den „Nichtrückkehrtagen“. Damit bestätigte der BFH seine bisherige Rechtsprechung. Eintägige Dienstreisen in Drittstaaten führen demnach nicht zu Nichtrückkehrtagen. Ein Nichtrückkehrtag liegt ebenso nicht vor, wenn der Arbeitnehmer an diesem Tag mit der Rückreise beginnt, aber erst am Folgetag an seinen Wohnsitz zurückkehren kann. Darüber hinaus entschied der BFH, dass Einkünfte, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses mit einem Schweizer Arbeitgeber aus einer in Deutschland oder in einem Drittstaat ausgeübten Tätigkeit erzielt, nicht i. S. des § 34c Abs. 6 Satz 4 EStG aus der Schweiz „stammen“ und folglich die Schweizer Steuer nicht anrechenbar, sondern nur abziehbar ist.