Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:
In der hier aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Schmidt Spiele GmbH Inhaberin der deutschen Marke "Mensch ärgere dich nicht" sowie der gleich lautenden Europäischen Gemeinschaftsmarke ist. Auszüge aus der Registerdatenbank des deutschen Patent- und Markenamtes sowie des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum sind dem Schreiben beigefügt. Unter Verweis auf ein eBay-Angebot des Abgemahnten, in dem die Bezeichnung "Mensch ärgere dich nicht" eingebunden ist, wird sodann der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben.
Zu den Forderungen in der Abmahnung:
Mit dem Abmahnschreiben wird zunächst zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 Euro sowie Verpflichtungen u. a. zur Auskunfterteilung, zum Schadenersatz und zur Kostenerstattung vor. Die Rechtsanwaltskosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 100.000,00 Euro geltend gemacht, so dass sich Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.973,90 Euro zzgl. Recherchekosten ergeben.
Meine Empfehlungen:
- Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
- Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
- Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
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Zu mir und meiner Tätigkeit:
Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.
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Johannes Richard
Rechtsanwalt
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