Patentrecht – Was ist das?

09.07.2010604 Mal gelesen
Das Patent dient dem Schutz neuartiger Erfindungen. Durch die Anmeldung des Patents beim zuständigen Patentamt bekommt der Antragssteller eine Rechtsposition eingeräumt, die ihm Ausschließlichkeitsrechte an der Erfindung einräumt. In Zukunft muss damit jeder, der das Patent nutzen will, eine Gebühr an den Rechteinhaber entrichten.
 
Im Gegenzug für diese wirtschaftliche Verwertungsmöglichkeit werden Details der Arbeit veröffentlicht und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Damit erhalten auch andere die Möglichkeit, die gewonnenen Erkenntnisse und Methoden für ihre Forschung zu nutzen und die Produkte damit zu verbessern und weiterentwickeln. Dies erscheint ein angemessener Ausgleich zwischen Individual- und Gemeinwohlinteressen: der Erfinder kann die finanziellen Früchte seiner Arbeit ernten, und gleichzeitig der Fortschritt ermöglicht.
 
Indes sind den Ausschließlichkeits- und den damit einhergehenden Verwertungsrechten zeitliche Grenzen gesetzt und gelten in der Regel 20 Jahre unter dem Vorbehalt, dass sie entsprechend verlängert werden. Die Gebühren für eine entsprechende Verlängerung steigen im Laufe der Jahre an, womit erreicht werden soll, dass nur die wirtschaftlich erfolgreichen und damit gesamtwirtschaftlich wertvollen Patente erhalten bleiben. Dies dient letztlich auch der Übersichtlichkeit der angemeldeten Patente.
 
Mit Erfindungen kann viel Geld verdient werden. Sie und den damit erzielten Marktvorteil zu schützen sollte für jedes Unternehmen daher von größter Bedeutung sein.
 
Sollten auch sie Fragen und Probleme zum Schutz ihres geistigen Eigentums, gleich ob aus dem Marken- oder Patentrecht haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl von Mandanten auf diesen Gebieten vertreten und wissen, worauf es bei einer erfolgreichen Rechtewahrnehmung ankommt.
 
Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft
Jorma Hein | Philipp Achilles | Albina Bechthold
 
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