Abmahnung Rechtsanwälte Zimmermann&Decker – tonpool Medien GmbH – Nena „In meinem Leben“

10.09.2010478 Mal gelesen

Im Namen der in Burgwedel ansässigen tonpool Medien GmbH mahnt die Hamburger Kanzlei Zimmermann & Decker die unerlaubte Verbreitung von Musikwerken in Internettauschbörsen ab. Betroffen ist dabei der Titel

"In meinem Leben"

der deutschen Künstlerin Nena, der sich u.a. auf dem Sampler "BravoHits 69" befindet.

Durch das Herunterladen und gleichzeitige wieder zum Download-Anbieten (tauschen) wird der vom Urheberrecht (§19a) verbotene Tatbestand des öffentlichen Zugänglichmachens erfüllt, was ohne entsprechende Genehmigung nur dem Rechteinhaber gestattet wird.

Folge eines derartigen Vergehen ist, dass dem Rechteinhaber sowohl Ansprüche gegen den filesharer auf Unterlassung, als auch auf Ersatz der entstandenen Anwaltskosten und Schäden zustehen, §§ 97f. UrhG.

Dem Unterlassungsanspruch soll dabei dadurch erfüllt werden, dass eine bereits von Zimmermann & Decker vorformulierte Unterlassungserklärung unterzeichnet. Bereits hier ist große Vorsicht geboten, denn das Formular stellt nichts anderes als einen Vertrag dar, durch welchen u.U. nachteilige Ansprüche anerkannt oder Verpflichtungen eingegangen werden.    

Zur Abgeltung der Geldbeträge tragen Zimmermann & Decker dem Abgemahnten dabei einen Vergleichsbetrag von 425,00€ an, durch den eine pauschale Abgeltung erfolgen soll.

Unter allen Umständen ist in derartigen Fällen eine anwaltliche Beratung zu empfehlen. Denn zum Einen stellt das Vorbringen von Zimmermann und Decker letztlich nichts anderes als eine Art Vergleichsvorschlag dar, mir welchem die Sache außergerichtlich geregelt werden soll, aber zunächst nur die Rechtsauffassung der Hamburger Anwälte wiedergibt. Hier kann eine Prüfung ergeben, dass die geltend gemachten Ansprüche nicht oder nur zum Teil haltbar sind.

Zum Anderen begegnet man immer wieder der Fehlvorstellung, dass, sollte der Titel von einem Sampler stammen, mit einer einmaligen Zahlung auch evt. andere Rechteinhaber, die ebenfalls auf dem Album vertreten sind, "ruhiggestellt" werden können. Unsere Erfahrung ist das nicht: es handelt sich in einem solchen Fall um komplett eigenständige Verstöße, evt. sogar ggü. anderen Rechtspersönlichkeiten, so dass deren Ansprüche vollkommen unbeeindruckt bleiben.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Zimmermann & Decker erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.

 

Hier finden Sie mehr zum Thema Abmahnung.

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