Wer haftet für den Missbrauch eines WLAN-Netzes?

19.03.20101023 Mal gelesen
Im Bereich der Filesharing-Abmahnungen ist insbesondere umstritten, wer für den Missbrauch eines WLAN-Netzes haftet.
Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen treffen die Abgemahnten insbesondere dann hart und überraschend, wenn sie selbst die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung nicht begangen haben und zudem ausschließen können, dass andere Personen aus ihrem Haushalt für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich sind. Wie weit die Verantwortung der Anschlussinhaber bei Missbrauch eines WLAN-Netzes geht, wird bisher von den Instanzgerichten uneinheitlich beurteilt. Dies führt zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit dahingehend, ob in zahlreichen Abmahnfällen die Abmahnungen zu Recht oder zu Unrecht erfolgten.
 
Nunmehr ist der Bundesgerichtshof (BGH) berufen, hierzu eine Grundsatzentscheidung zu treffen. Die mündliche Verhandlung fand am 18.03.2010 statt. Nach diesbezüglichen Presseberichten wurde in der mündlichen Verhandlung die Tendenz erkennbar, die Verantwortlichkeit der Anschlussinhaber anhand von vorgenommen bzw. unterlassenen Sicherungs- und Verschlüsselungsmaßnahmen zu bestimmen. Das Urteil des BGH ist nunmehr für den 12.05.2010 angekündigt.