Patent- und Designverletzungen: Samsung muss Apple eine Milliarde Dollar Schadensersatz zahlen

28.08.2012374 Mal gelesen
Jury erkennt auf Patent- und Designrechtsverletzung - Samsung soll eine Milliarde Dollar Schadensersatz zahlen

Die Geschworenen im spektakulären kalifornischen Patentverletzungsprozess zwischen Apple und Samsung haben entschieden, dass der koreanische Hersteller wegen der Verletzung von drei Patenten und vier geschützten Designs rund eine Milliarde Dollar Schadensersatz an Apple zahlen muss. Die Entscheidung der Richterin hingegen steht noch aus. Zwar liegt die Summe unter den von Apple geforderten rund 2,5 Milliarden Dollar, fällt aber dennoch beträchtlich aus. Sollte die von Samsung bereits angekündigte Berufung gegen dieses Urteil keinen Erfolg haben, könnte dies erheblichen Einfluss auf die Kräfteverhältnisse auf dem Mobilfunkmarkt haben. Insbesondere wären die Hersteller gezwungen, die Gestaltung ihrer Produkte deutlich zu verändern, um nicht Gefahr zu laufen, eines der zahlreichen Designrechte bzw. Geschmacksmustervon Apple zu verletzen.

Apple bemüht sich offenbar bereits darum, auf Grundlage der in dem Geschworenenurteil festgestellten Patentrechtsverletzungen und Designverletzungen ein Verkaufsverbot gegen verschiedene Samsung-Geräte, unter anderem aus der "Galaxy SII"-Reihe, zu erwirken.

Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft

Jorma Hein | Philipp Achilles

 

Tel.:      06421-309788-0

Fax.:    06421-309788-99

 

Web:    www.markenanmeldung-24.de

E-Mail:  [email protected]