Designrecht: Apple erwirkt auch in Kalifornien Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1

27.06.2012367 Mal gelesen
Rückschlag für Samsung: US-Richterin sieht Apples Designrecht verletzt

 Nachdem bereits das LG Düsseldorf auf eine BeschwerdeApples hin den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 wegen einer Geschmacksmusterverletzung untersagt hatte (wir berichteten), konnte der kalifornische Hersteller nun auch ein Kalifornien ein Verkaufsverbot gegen das Gerät durchsetzen.

 Am gestrigen Dienstag entschied ein Bezirksgericht, das Samsung mit der Gestaltung seines Galaxy Tab 10.1 ein Design-Patent des Konkurrenten verletzt. Apple kann nun gegen Hinterlegung von 2,6 Millionen Dollar das vorläufige Verkaufsverbot vollziehen. Samsung hat gegen die Entscheidung bereits Berufung eingelegt.

 Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft

Jorma Hein | Philipp Achilles

 

Tel.:      06421-309788-0

Fax.:    06421-309788-99

 

Web:    www.markenanmeldung-24.de

E-Mail:  [email protected]