Patentrecht: Gericht in den Niederlanden verurteilt Apple wegen Patentrechtsverletzung

26.06.2012297 Mal gelesen
Patentverletzung durch UMTS Standardpatent - Samsung verbucht gerichtlichen Erfolg gegen Apple

Ein niederländisches Bezirksgericht in Den Haag hat Apple in einem der zahlreichen Rechtsstreits mit dem Konkurrenten Samsung wegen einer Patentverletzung verurteilt. Die Entscheidung erging bereits vergangenen Mittwoch. Der südkoreanische Elektronikkonzern hatte Apple vorgeworfen, mit einigen mobilen Geräten ein standardrelevantes Patent aus dem Bereich der UMTS-Technologie zu verletzen. Betroffen sind iPhone- und iPad-Geräte aus älteren Baureihen, die aktuellen Generationen verwenden einen anderen Chip und sind nicht Gegenstand des Urteils.

Da es sich vorliegend um standardrelevante Patente ("FRAND") handelte, müssen die Parteien nun einen Lizenzvertrag über die Nutzung des streitgegenständlichen Patents zu angemessenen Bedingungen abschließen. Ein Verkaufsverbot für die betroffenen Apple-Produkte droht hingegen nicht.

 

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