Patentrecht: Google reicht Beschwerde bei EU-Kommission gegen Nokia und Microsoft ein

04.06.2012388 Mal gelesen
Google wirft Konkurrenten vor, mittels eines "Patent-Trolls" den Wettbewerb auf dem Mobilfunkmarkt behindern zu wollen

Google hat wegen angeblichen wettbewerbswidrigen Praktiken eine Beschwerde bei der EU-Kommission gegen die Konkurrenten Nokia und Microsoft eingereicht. Dies berichtet der Nachrichtendienst Bloomberg. Nokia und Microsoft hatten dem kanadischen Unternehmen Mosaid Technologies Inc. Ende letzten Jahres knapp 2000 Patente übertragen, vornehmlich für industrielle Standards der Wireless-Technik. Diese Patente, so die Befürchtung Googles, könnte die für Patentverletzungsklagen notorisch bekannte Firma Mosaid nun gezielt zur Behinderung von Wettbewerbern einsetzen. Den erlösten Schadensersatz könnten sich Microsoft, Nokia und Mosaid teilen. Google sorgt sich dabei insbesondere um den Absatz von Mobiltelefonen mit dem Android-Betriebssystem. Die Kooperation zwischen Microsoft und Nokia soll danach helfen, Windows-Phone-Produkte am Markt durchzusetzen.

Erfahrungsgemäß kann ein solches Verfahren vor der Wettbewerbskommission einige Zeit in Anspruch nehmen. Über den Ausgang halten wir Sie in unserem Blog unter www.markenanmeldung-24.de auf dem Laufenden. Dort berichten wir auch regelmäßig über andere spannende Themen aus den Bereichen Patenrecht und Markenrecht.

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