Abmahung Rasch - Marlon Roudette Matter Fixed

29.05.2012334 Mal gelesen
„Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen“, so titelt die Rasch Abmahnung wegen der Urheberrechtsverletzung an dem Musikalbum Marlon Roudette Matter Fixed. Dem Betroffenen wir vorgeworfen, das Album über den Internetanschluss zum Herunterladen verfügbar gemacht zu haben.

In der Rasch Abmahnung wegen Marlon Roudette Matter Fixed  wird zurecht darauf hingewiesen, dass der Rechteinhaber Universal Music GmbH durch die unerlaubte Verbreitung des Musikalbums einen wirtschaftlichen Schaden erleidet. Das bedeutet jedoch nicht, dass die Reaktion einen möglichen wirtschaftlichen Ruin für den Rechtsverletzer mit sich bringt. Da die Kanzlei Rasch im Gegensatz zu anderen Kanzleien viele Alben abmahnt, ist die geforderte Summe in Höhe von 1200,00 Euro schon beachtlich. Nur die wenigsten  Leider gibt es keine einheitliche Rechtssprechung dazu, welche Geldforderung für das Bereitstellen von mehreren Musiktiteln berechtigt ist. Daher ist sie immer kritisch zu hinterfragen.

Die Urheberrechtsverletzung an dem Musikwerk Marlon Roudette Matter Fixed wurde durch das Unternehmen proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH festgestellt. Die Firma mit dem Sitz in Hamburg hat sich darauf spezialisiert, Urheberrechtsverletzer aufzuspüren. Wie hierbei vorgegangen wird, das ist unter folgendem Link ersichtlich: proMedia. Nicht immer sind die Anti-Piracy Firmen so transparent. In manchen Abmahnungen wird der Name der Ermittlungsfirma nicht einmal genannt.

Anhand der gesammelten Daten wurde beim Landgericht München ein Verfahren gemäß § 101 Abs. 9  UrhG eingeleitet, worauf der Internet-Anbieter die Adressdaten des ermittelten Anschlusses herausgegeben hat.

In der Rasch Abmahnung wegen Marlon Roudette Matter Fixes wird der Betroffene auf folgenden Umstand hingewiesen: „Sollten Sie die streitgegenständlichen Rechtsverletzungen nicht selbst begangen haben, sind Sie verpflichtet, uns dies mitzuteilen und dabei zu erklären, wie es zu den Urheberrechtsverletzungen über Ihren Internetanschluss kommen konnte.“ In einem gewissen Rahmen ist dieses richtig. Es gibt jedoch auch hier Grenzen der Zumutbarkeit. Es kann nicht erwartet werden, dass der Abgemahnte zum Hilfsermittler wird und in Sherlock-Holmes Manier eigene Ermittlungen anstellt. Vorschnell sollten hier keine Informationen an die gegnerische Seite herangetragen werden. Teilweise belasten sich die Abgemahnten mit einer Kontakt-Aufnahme zur Abmahn-Kanzlei.

Nach dem Erhalt so einer Rasch Abmahnung wegen Marlon RoudetteMatter Fixed  sollten Betroffene sich ausgiebig zu dem Thema informieren lassen. Vorschnell und unüberlegt sollte nicht reagiert werden. Gerade bei der Forderung nach der Unterlassungserklärung wird Vieles falsch gemacht:

Der Rasch Abmahnung für Marlon Roudette Matter Fixed sind bereits zwei Formulare angefügt. Zum einen fordert die Kanzlei Rasch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Zum anderen wird eine Vergeleichsannahmeerklärung mitgeschickt. In der Regel schicken die Abmahn-Kanzleien kein Vergleichsangebot mit, sondern lassen sich die Bestätigung der Geldzahlung zusammen in der Unterlassungserklärung bestätigen. Hier ist ein Sonderfall vorliegend. In der Rasch Abmahnung wird die Geldforderung in Höhe von 1200,00 Euro gesondert verhandelt. Der Abgemahnte muss dem Angebot jedoch nicht zustimmen.

Kritikwürdig an der Unterlassungserklärung ist, dass die Vertragsstrafe bereits auf 5001,00 Euro festgelegt ist. Das muss so nicht unterzeichnet werden. Besser ist es, wenn man zugesteht, dass der Rechteinhaber die Vertragsstrafe festlegen darf, dieses jedoch nicht vorher tut, und falls er einen zu hohen Betrag wählt, dieser von einem Gericht geprüft werden kann. Es wird deutlich, dass es hier exakt auf die Formulierung ankommt. Weiter heißt es, dass sich der Abgemahnte verpflichten soll, „[...] geschütztes Musikrepertoire der Unterlassungsgläubigerin ohne deren erforderliche Einwilligung im Internet Dritten verfügbar zu machen oder solche Handlungen über ihren Internetanschluss zu ermöglichen.“ Zum geschützten Musikrepertoire der Universal Music GmbH gehören tausende Musiktitel. Das muss der Abgemahnte so nicht unterzeichnen. Die Unterlassungserklärung sollte sich immer nur auf ein Musikstück beziehen, das konkret abgemahnt wird. Eine Ausweitung auf den ganzen Rechtekatalog muss abgemildert werden. Eine Unterschrift einer zu weit gefassten Erklärung kann ernsthafte, negative Folgen mit sich bringen. Gerne beraten wir Sie hierzu.

Die in der Rasch Abmahnung wegen Marlon Roudette Matter Fixed mitgeschickte Vergeleichsannahmeerklärung sollte auch nicht vorschnell unterzeichnet werden. Wer diesen Satz unterschreibt: „Der Schuldner zahlt an die  Gläubigerin einen Abgeltungsbetrag in Höhe von
1.200.00 EUR.“, der muss auch zahlen. Daher raten wir immer dazu, ersteinmal die Rechtmäßigkeit der Forderung zu prüfen.

Wir vertreten seit Jahren Abgemahnte aus ganz Deutschland. Durch die örtliche Nähe zu der Kanzlei Rasch - auch unsere Kanzlei liegt in Hamburg – rufen uns täglich Empfänger so einer Abmahnung an. Die Verteidigung gegen eine Abmahnung ist nicht ganz einfach – aber machbar. Da es nicht möglich ist, alle Informationen zu dem Thema in Blogform auszuführen, bieten wir Empfängern einer Rasch Abmahnung wegen Marlon Roudette Matter Fixed eine kostenlose, telefonische Ersteinschätzung an. In diesem Gespräch beraten wir, was in dem Einzelfall machbar ist und welche Chancen bestehen, die Forderung zu verringern oder zurückzuweisen. Weiter nennen wir in dem ersten Gespräch auch die Kosten, die für eine Verteidigung anfallen würden. Der Betrag wird schriftlich bestätigt und ist pauschal.

Sie erreichen uns unter der Rufnummer 040 411 88 15 70.
Ihre Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte