Patentrecht: LG München gibt Microsoft-Klage wegen Patentverletzung gegen Motorola statt

28.05.2012364 Mal gelesen
Motorola verletzt SMS-Patent - Verkaufsverbot möglich

In einem Verfahren wegen der Verletzung eines Mobilfunkpatents hat das LG München der Klage von Microsoft stattgegeben. Motorola verletzt demnach durch den Einsatz einer bestimmten SMS-Technologie ein Patent des Software-Riesen.

 Theoretisch kann Microsoft nun ein Verkaufsverbot für betroffene Motorola-Produkte durchsetzen. Hierfür müsste der Konzern allerdings eine Sicherheitsleistung in Höhe von 25 Millionen Euro hinterlegen. Wahrscheinlicher ist, dass Microsoft den Konkurrenten an den Verhandlungstisch zwingt, um den Abschluss eines Lizenzvertrages durchzusetzen.

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