Patentrecht: Kodak scheitert wohl mit Verfahren gegen Apple und RIM - US-Richter erklärt Patent für ungültig

22.05.2012310 Mal gelesen
Schlechte Chancen für Kodak im Patentverletzungsverfahren gegen Apple und RIM: Patent für Vorschaubildfunktion für ungültig erklärt

Bereits Anfang des Jahres berichteten wir über Klagen des angeschlagenen Fotokonzerns Kodak gegen die Smartphone-Hersteller Apple und RIM wegen vermeintlicher Patentverletzungen. Durch die in einigen Blackberry- und IPhone-Modellen eingesetzte Vorschaufunktion der Kamera sollten Kodak-Patente verletzt worden sein. Ein Richter der US-Außenhandelsbehörde USITC hat nun zwar auf eine mögliche Patentverletzung hingewiesen, das streitgegenständliche Patent aber gleichzeitig für ungültig erklärt (die Entscheidung finden Sie hier). Diese Einschätzung stellt zwar noch keine endgültige Entscheidung in der Sache dar, die Erfolgschancen Kodaks dürften vor diesem Hintergrund allerdings äußerst gering sein.

 Über den Ausgang dieses Verfahrens und andere interessante Trends und Entwicklungen aus den Bereichen Patentrecht, Markenrecht und gewerblicher Rechtsschutz informieren wir Sie in unserem Blog unter www.markenanmeldung-24.de

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