Christian Poppe handelt doch bei eBay

24.04.20122245 Mal gelesen
Wer glaubte, Christian Poppe handele nicht bei eBay, sondern lässt Abmahnungen verschicken, ohne selbst Waren anzubieten, hat sich geirrt. Unter dem Mitgliedsnamen qualitaetswaren2012 vertreiben Giuseppe Trombetta und Christian Poppe eine bunte Mischung verschiedener Produkte.

Sein Spezialgebiet sind Grundpreise bei eBay. Nachdem das Urteil des LG Hamburg, wonach bei eBay die Angabe des Grundpreises in der Artikelbeschreibung nicht ausreichend ist, bekannt wurde, war es nur eine Frage der Zeit, bis Onlinehändler deswegen abgemahnt werden. Seit Ostern hat die Kanzlei Jörg-Rüdiger Haase & Rüdiger Poppe aus Göttingen reichlich Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen die Preisangabenverordnung im Auftrag des Herrn Christian Poppe verschickt.

Die Abmahnungen waren mit einigen Merkwürdigkeiten gespickt. Aktenzeichen waren auf den einzelnen Seiten unterschiedlich angebeben, teilweise war von der ansonsten unbekannten Poppe Autotechnik GmbH die Rede und andere offensichtliche Wettbewerbsverstöße blieben völlig unberücksichtigt. Allen Produkten war gemein, dass sie mit einem Fahrzeughandel, wie Herr Poppe ihn allem Anschein nach betreibt, nicht viel zu tun haben. Aber bei Fahrzeugen gibt es ja keinen Grundpreis. Die Abmahnungen und die große Anzahl legten den Eindruck nahe, die Herren Poppe würden rechtsmissbräuchlich abmahnen.

Wir wiesen deshalb sämtliche Abmahnungen, die unsere Mandanten erreichten unter Hinweis auf § 8 Abs. 4 UWG zurück. Herr Poppe (der Rechtsanwalt) antwortet uns prompt, dass sehr wohl ein Wettbewerbsverhältnis vorliege. Sein Mandant handele bei eBay unter dem Mitgliedsnamen qualitaetswaren2012. Und in der Tat - es gibt einen Händler mit diesem Mitgliedsnamen. Als Anbieterinformation wird "Schuhreparaturen Giuseppe Trombetta, Zehntscheuer Str. 34, qualitaetswarenshop2012 G. Trombetta & C. Poppe, 37081 Göttingen, Deutschland" angegeben. Das Angebot ist eine bunte Sammlung grundpreispflichtiger Waren: Wein, Käse, Sekundenkleber, (Strom-)Kabel, Salami, Scartkabel, Olivenöl, Lederfarbe, Schokokonfekt mit Mandeln, Bremsflüssigkeit, Sat-Anschlusskabel, HDMI-Kabel, Motorenöl, Handlotion, Duschgel, Spachtelmasse, Sprühkleber, Balsamico und Blattglanz. Da sind sie ja alle wieder, die Produkte, von denen wir dachten, Herr Poppe hat sie gar nicht im Angebot.

Allerdings wirkt der Shop etwas - wie soll ich es sagen - komisch: Drei Bewertungen, das sieht nicht nach einem besonders erfolgreichen Shop aus. Und die Angebote sind (nach Stichprobe) alle am 18. und 19.4. eingestellt worden. Seltsam, dass wir schon Abmahnungen vom 4.4.2012 vorliegen haben. Aber es ist ja nicht so, als hätte es qualitaetswaren2012 vorher gar nicht gegeben. Bis zum 20. März handelte unter diesem Mitgliedsnamen noch "Schuhreparaturen Giuseppe Trombetta, Holtenser -Land str. 15, 37079 Göttingen, Deutschland" mit Schuhbedarf.

Und wie halten es die Herren Poppe und Trombetta selbst mit dem Wettbewerbsrecht? Man möchte meinen, wer sich aufschwingt, Andere über die Regeln des lauteren Wettbewerbs zu belehren, verhält sich selbst vorbildlichst. Weit gefehlt: "Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen [1 Monat]2 [..] widerrufen." 14 Tage oder 1 Monat? Suchen Sie es sich aus! 40-EUR-Klausel - es sollte sich doch auch bis nach Göttingen herumgesprochen haben, dass es hierzu einer Vereinbarung (sinnvollerweise in den AGB) bedarf.

Herr (Rechtsanwalt) Poppe erwartet die Unterlassungserklärung und die Zahlung von 459,40 EUR nun bis zum 30.4.2012 - mal schauen.

Sollten Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Rüdiger Poppe aus Göttingen für Christian Poppe wegen fehlender Grundpreisangaben erhalten haben, können Sie sich geren an uns wenden. Wir vertreten und beraten Onlinehändler aus ganz Deutschland zu Fragen des Wettbewerbs-, Urheber- und IT-Rechts.

Werdermann | von Rüden
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