Patentrecht: Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Motorola - Patentverletzung durch Fotogalerie-Funktion

06.03.2012396 Mal gelesen
Apple erneut erfolgreich vor Gericht - LG München I bestätigt Patentrechtsverletzung durch mobile Motorola-Geräte

Das LG München I hat Apples Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Motorola Mobility wegen einer Patentverletzung durch mobile Motorola-Geräte, darunter zwei Smartphones und das Xoom Tablet, stattgegeben. Apple hatte dem Konkurrenten vorgeworfen, durch die Verwendung einer Technologie für die Verwaltung von Fotos auf tragbaren Geräten eine Patentverletzung zu begehen. Das LG München I hat sich dieser Einschätzung angeschlossen.

 Motorola wird durch die Modifikation der entsprechenden Software weiterhin Smartphones und Tablets in Deutschland verkaufen können. Theoretisch könnte Apple allerdings den Rückruf und die Vernichtung der gegenwärtig im Handel befindlichen und mit der rechtsverletzenden Technologie ausgestatteten Geräte verlangen.

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