OLG Düsseldorf: Verkaufsverbot für Samsung-Tablets in Deutschland!

31.01.2012304 Mal gelesen
Neue Entwicklungen im Rechtstreit zwischen Apple und Samsung

Der koreanische Elektronikriese Samsung darf weder das GalaxyTab 10.1, noch das GalaxyTab 8.9 in Deutschland vertreiben. Dies hat das OLG Düsseldorf heute entschieden. Dass das Gericht das Verkaufsverbot für beide Modelle auf Deutschland beschränkt und damit den Forderungen Apples nach einem europaweiten Verbot eine Absage erteilt hat, dürfte für Samsung ein schwacher Trost sein.

Entgegen der Auffassung von Apple (und auch der Ausgangsinstanz, des LG Düsseldorf, wir berichteten) hat Samsung mit seinen Tablet-Modellen allerdings kein Geschmacksmuster des kalifornischen Konkurrenten verletzt. Die Richter stützten das Verbot vielmehr auf einen Wettbewerbsverstoß: Samsung nutze Ansehen und Prestige des "iPad" in unlauterer Weise aus (Quelle: Pressemitteilung des OLG Düsseldorf vom 31.01.2012, Nr. 3/2012).

Diese Entscheidung könnte erhebliche Auswirkungen auf die Zukunft des von Samsung als "Ersatz" lancierten GalaxyTab 10.1 N haben: nachdem das LG Düsseldorf entschieden hatte, Samsung kopiere unzulässigerweise das geschützte Design des "iPad", hatte der Hersteller ein optisch abgewandeltes Modell auf den Markt gebracht. Es ist nicht auszuschließen, dass nunmehr auch das LG Düsseldorf, welches Mitte Februar über eine Beschwerde Apples gegen diesen "Nachfolger" entscheiden wird, die wettbewerbsrechtlichen Überlegungen des OLG aufgreift. Möglicherweise wären dann die veränderten optischen Details nicht mehr von Belang.

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