Patentrecht: Samsung vs. Apple - LG Mannheim weist erste Klage wegen vermeintlicher Patentverletzung ab

23.01.2012468 Mal gelesen
Keine Patentrechtsverletzung durch mobile Apple-Geräte: LG Mannheim weist Klage von Samsung zurück - Auftakt einer Reihe spannender Entscheidungen

2012 dürfte ein entscheidendes Jahr im Patentstreit zwischen Samsung und Apple werden, stehen doch bis Mitte Jahres einige wichtige Urteilsverkündungen deutscher Gerichte an. Die beiden Elektronikgiganten werfen sich gegenseitig Patentrechtsverletzungen im Bereich der Mobilfunktechnologie vor. Das LG Mannheim, bei dem gleich mehrere Verfahren anhängig sind, hat am vergangenen Freitag die erste Entscheidung getroffen - das Gericht wies eine Klage von Samsung ab, mit dem sich der Südkoreanische Hersteller gegen die vermeintliche Verletzung dreier UMTS-Patente gewehrt hatte. Die Gründe sind bisher nicht veröffentlicht worden. Das LG Mannheim wird in den nächsten Monaten über vier weitere Patentverletzungsklagen gegen Apple entscheiden.

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