Schutz vor Verwässerung von Marken

03.01.2011560 Mal gelesen
Schutz vor Verwässerung von Marken - ein Überblick

Unternehmen lassen heutzutage ihren Namen sowie die vieler ihrer Produkt markenrechtlich schützen. Das liegt vor allem daran, dass der Wirtschaftsverkehr und insbesondere die Konsumenten mit bestimmten Bezeichnungen eine bestimmte Vorstellung von der Qualität der angebotenen Waren oder Dienstleistungen verbinden. Durch den markenrechtlichen Schutz der Bezeichnung wird verhindert, dass sich Dritte dieser im Wirtschaftsverkehr bedienen dürfen, sodass Marken ein eigener wirtschaftlicher Wert zukommt.

Die Marke ist dabei nicht nur in Form ihrer identischen Verwendung geschützt, sondern auch vor ihrer Verwässerung. Es geht darum, dass der wirtschaftliche Wert einer Marke auch darin beruht, dass sie sich und damit ihre Produkte von anderen unterscheidet. Bei einer Verwässerung wird diese markentypische Unterscheidungskraft beeinträchtigt, was zu einer Verletzung des Markenrechts führt.

Fraglich ist dabei, wann eine solche Verwässerung anzunehmen ist. Wegen ihrer hohen Unterscheidungskraft geht es in diesem Zusammenhang vor allem um bekannte Marken. Ausgangspunkt hierfür hat zu sein, dass der angesprochene Verbraucher die streitgegenständliche Bezeichnung mit der jeweiligen Marke dergestalt in Verbindung bringt, dass die eindeutige Zuordnung der bekannten Marke darunter leidet.

Für die Annahme einer solchen verringerten Unterscheidungskraft sind nach der Rechtssprechung des EuGH hohe Hürden zu nehmen. Nach ihm genügt nicht die Glaubhaftmachung, sondern es muss der Nachweis geführt werden, dass durch die verwendete Bezeichnung die Marke tatsächlich und ernsthaft beeinträchtigt ist oder hierfür eine ernsthafte Gefahr besteht. Es muss nachgewiesen werden, dass sich das wirtschaftliche Verhalten der Verbraucher zu Lasten des Markenrechtsinhabers geändert hat oder dies ernstlich zu befürchten ist. Ein solcher Nachweis wird sich vielfach nur schwer führen lassen, vor allem wenn es im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens um neue Marken geht, die noch gar nicht verwendet worden sind.

Trotz dieser hohen Hürden ist die Marke in diesem Bereich nicht schutzlos gestellt. Die restriktive Anwendung der Verwässerungsalternative wird vom EuGH durch eine weitergehende Auslegung der Rufausbeutung bekannter Marken. Auf diesem Wege kann ein funktional ähnlicher Schutz erreicht werden, und dass bei geringeren Anforderungen an eine Markenverletzung. Insofern ist bei der Verwendung ähnlicher Markenbezeichnungen immer Vorsicht geboten.

 

Sollten Sie Fragen zum Markenrecht oder zum sonstigen gewerblichen Rechtsschutz haben, können Sie sich jederzeit an uns wenden.

 

Sie wollen selbst eine Marke anmelden? Nutzen Sie unseren Service unter www.markenanmeldung-24.de

 

 Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft

Jorma Hein | Philipp Achilles | Albina Bechthold ?Oliver Schmidt

 

Tel.:      06421-309788-0

Fax.:    06421-309788-99

 

Web:    www.haftungsrecht.com

E-Mail:  [email protected]