Grundzüge der Markenanmeldung

30.11.2010365 Mal gelesen
Hilfreiche Informationen aus der Praxis rund um das Thema Markenanmeldung

Zum Schutze Ihrer Marken- oder Firmennamen können sie Ihre Markeeintragen und registrieren lassen. Dabei ist zu beachten, dass das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Rahmen des anfänglichen Anmeldeverfahrens nicht prüft, ob schon ältere identische oder ähnliche Markenregistrierungen / Markeneintragungen oder andere vorrangig zu berücksichtigende Markenanmeldungen vorliegen.

Um die Gefahr kostspieliger Rechtsstreitigkeiten aufgrund älterer Markeneintragungen oder Markenanmeldungen zu vermeiden, sollten Sie, bevor Sie Ihren Firmennamen anmelden bzw. Ihren Firmennamen schützen lassen können, ausführliche Recherchen durchführen lassen.

Das hat folgenden Grund: Entscheidend für spätere Markenrechtsstreitigkeiten ist der Zeitpunkt des Eingangs der Markenanmeldung beim zuständigen Markenamt, denn gem. den gesetzlichen Vorschriften gilt das Prioritätsprinzip, d.h. die zeitlich zuerst erfolgte Markenanmeldung berechtigt den Inhaber dieses Rechts dazu, mit Hilfe eines Löschungsantrag oder Widerspruchs gegen andere Markenanmeldungen vorzugehen.

Neben der Wiedergabe der Marke (Wortmarke, Bildmarke, Wortbildmarke u.a. Wiedergabeformen) müssen bei einer Markenanmeldung die Waren- und Dienstleistungsklassen angegeben werden, für die die Marke gesetzlichen Schutz genießen soll.

Das Deutsche Patentamt und Markenamt hält dafür eine Liste mit 45 Waren- und Dienstleistungsklassen bereit. Die vorgegebene Einteilung sollte der Antragsteller bei der Markenanmeldung verwenden. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass eine nachträgliche Erweiterung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses nicht mehr möglich ist.

Sind die Anmeldeformulare bei dem jeweils zuständigen Marken- oder Patentamt eingegangen, erhalten Sie eine Empfangsbestätigung und einen Gebührenbescheid, dessen Betrag sich entsprechend der Anzahl der für die Marke aufgeführten Waren- und Dienstleistungsklassen zusammensetzt.

Erst nach Zahlung des entsprechenden Betrages prüft das zuständige Amt (z. B. DPMA) die Schutzfähigkeit der von Ihnen angemeldeten Marke.

 

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