Auch eine Abmahnung der Kanzlei BRP für die Firma Green Lane Designs Ltd. erhalten? Ich berate Sie.

Rechtsanwalt Johannes Richard zu einer Abmahnung der Green Lane Designs Ltd
19.04.201765 Mal gelesen
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell eine weitere Abmahnung der Kanzlei BRP Renaud & Partner mbB für die Firma Green Lane Designs Ltd. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Auch die weitere hier aktuell vorgelegte Abmahnung ist an einen eBay-Händler gerichtet. Erneut wird unter Verweis auf ein konkretes eBay-Angebot des Abgemahnten ausgeführt, dass die Abmahnerin festgestellt habe, dass der Abgemahnte ein Konkurrenzprodukt zu dem Produkt "dryerballs" bewirbt und anbietet. Die Abmahnerin habe einen Testkauf durchgeführt. Die Begutachtung der gelieferten Ware habe ergeben, dass das Produkt die Rechte der Abmahnerin verletzt. Konkret geht es insoweit wieder um den Aspekt des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes aufgrund der besonderen Eigenart des nachgeahmten Produktes. Rechtlich betrachtet konkretisiere sich die wettbewerbliche Eigenart des Produktes in seiner äußeren Form. Die von der Abmahnerin gefundene Gestaltung sei nicht technisch bedingt. Die Nachahmung des Produktes, also insbesondere die sklavische 1:1 Kopie, sei daher rechtswidrig. Das Landgericht Frankfurt habe in der Vergangenheit bereits mehrfach anderen Unternehmen den Vertrieb vergleichbarer Konkurrenzprodukte als unlauteren Wettbewerb verboten. Entsprechende Beschlüsse sind auch dem aktuell vorgelegten Abmahnschreiben in Kopie beigefügt.

 

Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit den hier vorliegenden Abmahnungen werden die Abgemahnten zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie zur Auskunfterteilung und zum Schadenersatz aufgefordert. Die beigefügten vorformulierten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen sehen dementsprechend neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro sowie Verpflichtungen zur Auskunfterteilung, zum Schadenersatz und zur Kostenerstattung (Rechtsanwaltskosten) vor.

 

Meine Einschätzung:

Eine Abmahnung der Green Lane Designs Ltd. über die Kanzlei BRP sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. Bei den hier vorliegenden Abmahnungen ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten der Abmahnerin gefasst.

 

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

 

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten ?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 - 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an [email protected]

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

 

Zu mir und meiner Tätigkeit:

 

Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Auf der Internetseite meiner Kanzlei www.internetrecht-rostock.de berichte ich seit mehr als 10 Jahren aus der Praxis über Abmahnungen. Dort finden Sie umfangreiche Informationen zu Abmahnfallen und Tipps für Abgemahnte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

 

Johannes Richard
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

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