Abmahnungen wegen Urheber- und Markenrechtsverletzungen im Internet

12.09.20062429 Mal gelesen
Immer noch erhalten zahlreiche Internetverkäufer und Inhaber von Homepages anwaltliche Abmahnungen aufgrund von angeblichen Urheber- und Markenrechtsverletzungen. Diese Abmahnungen enthalten meist erhebliche Gebührenforderungen und umfangreiche Unterlassungsansprüche. Vielfach richten sich diese Abmahnungen gegen private Internetnutzer, für die die Abmahnung einer böse Überraschung darstellt. Für den abgemahnten Internetnutzer stellt sich die Frage, ob die Abmahnung zu Recht erfolgte, die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben werden soll und die geforderte Gebührenrechnung dem Grund und der Höhe nach rechtmäßig ist.
 
Häufig beruhen die Abmahnungen auf dem Gebrauch fremder Fotos oder Graphiken. Auch ohne den ausdrücklichen Hinweis auf ein Urheber- oder Markenrecht können diese Fotos und Graphiken geschützt sein und die geltend gemachten Ansprüche begründen. Ist die Abmahnung berechtigt, wird der Abgemahnte um eine Unterlassungserklärung kaum umhinkommen. Die vorbereitete Unterlassungserklärung des Abmahnenden kann jedoch zu weit gefasst sein, und Verpflichtungen enthalten, die der Abgemahnte so nicht abgeben muss. Ebenso kann die Höhe der gleichzeitig geforderten Abmahngebühren unangemessen hoch sein.
 
Vielfach wird jedoch auch in rechtsmissbräuchlicher Absicht abgemahnt. Eine Abmahnung ist insbesondere dann rechtsmissbräuchlich, wenn sie sie vor allem dazu dienen soll, gegen den Abgemahnten einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen und Kosten entstehen zu lassen. Auch wenn der Verdacht besteht, dass es sich um eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung handelt, sollte diese auf jeden Fall ernst genommen werden. Die Untätigkeit nach erfolgter Abmahnung kann dazu führen, dass von dem vermeidlichen Rechtsinhaber eine einstweilige Verfügung beantragt und vom Gericht erlassen wird. Eine solche gerichtliche einstweilige Verfügung enthält das Verbot des abgemahnten Verhaltens und führt zu weiteren erheblichen Gerichts- und Anwaltskosten. Es ist daher ratsam, die Abmahnung frühzeitig von einem Anwalt prüfen und sich bezüglich des weiteren Vorgehens beraten zu lassen.