Auch eine Abmahnung der Olip S.P.A. über die Rechtsanwälte Weber & Sauberschwarz erhalten? Ich berate Sie.

Auch eine Abmahnung  der Olip S.P.A. über die Rechtsanwälte Weber & Sauberschwarz erhalten? Ich berate Sie.
24.01.2016407 Mal gelesen
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Weber & Sauberschwarz für die Olip S.P.A. wegen des Vorwurfes der Design-Verletzung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Bei der hier aktuell vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine design-rechtliche Abmahnung. In dem Schreiben wird zunächst auf die Design-Merkmale eines von der Abmahnerin hergestellten Schuhs hingewiesen. In diesem Zusammenhang wird auf den design-rechtlichen Schutz des entsprechenden Schuhs durch ein deutsches Geschmacksmuster verwiesen. Des Weiteren wird darauf aufmerksam gemacht, dass der Schuh auch wettbewerbsrechtlichen Schutz genießt. Sodann wird gerügt, dass der Abmahner bei Amazon einen Schuh mit identischen Design-Merkmalen anbietet. In diesem Zusammenhang wird der konkrete Vorwurf erhoben, dass mit dem Angebot des Schuhs die Design-Rechte der Abmahnerin verletzt werden und dass hierin aufgrund einer unlauteren Nachahmung des Original-Produktes auch ein wettbewerbswidriges Verhalten liegt.
 

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 7.500,00 Euro vor. Darüber hinaus sieht die Erklärung Verpflichtungen zum Schadenersatz, zur Auskunfterteilung und zur Übernahme der Anwaltkosten vor. Die Anwaltskosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 100.000,00 Euro mit einer 1,5 Geschäftsgebühr zzgl. Auslagenpauschale für Post- und Telekommunikation beziffert, was einen Betrag in Höhe von 2.051,00 Euro entspricht.

Meine Empfehlungen:


  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Rechtsanwälte Weber & Sauberschwarz für die Olip S.P.A. erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.
 
Rufen Sie mich einfach an unter 0381 – 260 567 30.
 
Oder schicken Sie mir eine Email an [email protected]
 
Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.
 
Gerne höre ich von Ihnen.
 
 
Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Auf der Internetseite meiner Kanzlei www.internetrecht-rostock.de berichte ich seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen aus der Praxis über Abmahnungen. Dort finden Sie umfangreiche Informationen zu Abmahnfallen und Tipps für Abgemahnte.


Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis. 


Johannes Richard
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
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