Abmahnung Daniel Sebastian für DigiRights wegen "110 Hits 2019"

08.07.201935 Mal gelesen
Nachfolgend erhalten Sie informationen zu Daniel Sebastian Abmahnungen

Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian versendet Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen. Vorgeworfen wird dem Betroffenen, das illegale Anbieten bzw. Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Musiktiteln.

Beispielsweise geht es um:

  • Kiss FM Top 100
  • Fitness Hits 2018
  • Kontor Top of the Clubs (verschiedene Ausgaben)
  • Record Super Chart 539
  • Tomorrowland Music Will Unite Us Forever 2014
  • Toggo Music 37 - Klingande und Bakermaat
  • Bravo Hits 80,
  • Disco Charts 2013,
  • DigiRights für das Musikalbum "Hardwell Presents Revealed" sowie
  • Robert Diggs - "Dark Fantasy"
  • Kontor - Top of the Clubs
  • Kontor - Sunset Chill 2013
  • aktuell auch um 110 Hits 2019

Verlangt wird die Abgabe einer Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung (ein "Entwurf" ist der Abmahnung beigefügt) und die Zahlung angeblich entstandener Rechtsanwaltskosten und Schadenersatz. Diese Beträge variieren stark. Beispielsweise zwischen 600,00 Euro - 2.400,00 Euro.

Am wichtigsten ist aus hiesiger Sicht:

  • keinen direkten Kontakt mit der Kanzlei Sebastian aufnehmen
  • Keine Unterzeichnung der Unterlassungserklärung oder gar Zahlung leisten
  • zuerst ist es ratsam, einen mit der Materie vertrauten Rechtsanwalt heranzuziehen.

Wer haftet?

Wenn Ihr Internetanschluss noch von weiteren Personen, wie z.B. Ehepartner, Kinder, WG-Partner, Gäste, genutzt wurde, kommen grundsätzlich auch diese Personen als Täter in Betracht. Folglich entfällt die zunächst gegen den Anschlussinhaber bestehende Tätervermutung. Sie sind allerdings verpflichtet, der Gegenseite namentlich mitzuteilen, wer den Anschluss genutzt hat (sogenannte sekundäre Darlegungslast), so dass diese in der Lage ist, den Täter gegebenenfalls zu ermitteln. 

Eine pauschale Zrückweisung der vermeintlichen Ansprüche reicht grundsätzlich nicht.

Der sekundären Darlegungslast genügt der Anschlussinhaber dadurch,

"dass er dazu vorträgt, ob andere Personen und gegebenenfalls welche anderen Personen selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. In diesem Umfang ist der Anschlussinhaber im Rahmen des Zumutbaren zu Nachforschungen verpflichtet." (BGH, Urt. v. 11.06.2015 - I ZR 75/14 Rn. 37 - Tauschbörse III).

Der Anschlussinhaber kann die Abmahnung auch dann zurückweisen, wenn er nachweisen kann, dass sein Netzwerk zum Tatzeitpunkt nicht hinreichend abgesichert war. Denn auch in dieser Konstellation kommen außer dem Anschlussinhaber selbst noch andere Personen in Betracht, die die abgemahnte Rechtsverletzung begangen haben könnten.

Keine vorzeitige Erfüllung des Unterlassungsanspruchs

Eine Unterlassungserklärung ist ein "lebenslanger" Vertrag, der den Unterzeichner bei kleinsten Verstößen einer hohen Vertragsstrafe aussetzt.

Eine Unterlassungserklärung ist nur abzugeben, wenn der Verstoß tatsächlich begangen wurde. Oftmals wird viel zu vorschnell ein derartiger Vertrag unterzeichnet - auch von Fachpersonen - ohne über das Ausmaß nachzudenken.

Soweit ein Anspruch auf Unterlassung besteht oder bestehen kann, niemals die vorgefertigte Erklärung nehmen. Es ist hier wichtig, soweit erforderlich, eine Erklärung nach Ihren Bedürfnissen und Einzelfall zu formulieren.

Keine voreilige Zahlung an Daniel Sebastian

Die "großzügig" angebotene Vergleichssumme ist in den meisten Fällen deutlich überhöht (soweit überhaupt etwas zu zahlen ist). Diese Summe ist durch einen erfahrenen Rechtsanwalt zu überprüfen und kritisch zu hinterfragen.

Mit welchen Fragen muss man sich nunmehr auseinandersetzen?

  • Ist in meinem konkreten Fall überhaupt eine Unterlassungserklärung abzugeben?
  • Ist in meinem konkreten Fall eine Zahlung zu leisten und - wenn ja - in welcher Höhe?

Was kann ich als Rechtsanwalt für Sie tun?

Bei der Vielzahl der Konstellationen und möglichen Rechtsfolgen empfiehlt es sich, sich fachkundig beraten zu lassen.

Kontaktieren Sie uns (ggf. mit gleichzeitiger Übersendung Ihrer Abmahnung). Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos. Wir besprechen hier die genauen Umstände Ihres konkreten Einzelfalls und bauen dementsprechend eine auf Sie passende Verteidigungsstrategie auf.

Viele Argumente, die man bei einer ersten Internetrecherche sammelt, bringen für eine effektive Verteidigung gar nichts. Die Fälle müssen heute sehr individuell verteidigt werden.

Dafür sind wir gerne für Sie da.

Ihr Rechtsanwalt Tawil

Mehr Informationen zu Abmahnungen finden Sie im Internet auf unserer Homepage.