Arbeitsrecht: Kurzarbeit - wann kann sie angeordnet werden?

14.03.20101332 Mal gelesen

Jedes Arbeitsverhältnis enthält Haupt- und Nebenpflichten. Zu den Hauptpflichten gehört die Pflicht zur Arbeitsleistung und die Pflicht, die dafür vereinbarte Vergütung zu zahlen.

Mit der Anordnung von Kurzarbeit greift der Arbeitgeber in diese Hauptpflichten ein, er will die Arbeitszeit, vor allem aber die Vergütung reduzieren. Der Arbeitgeber kann dies nicht eigenmächtig tun, er benötigt dafür eine ausdrückliche Rechtsgrundlage.

In Betrieben, in denen ein Betriebsrat besteht, kann eine entsprechende Betriebsvereinbarung geschlossen werden. Diese wirkt unmittelbar und zwingend, das heißt, sie berechtigt den Arbeitgeber auch dann zur Anordnung von Kurzarbeit, wenn ein Arbeitnehmer nicht damit einverstanden ist.

Besteht im Betrieb kein Betriebsrat oder kommt keine Betriebsvereinbarung zustande, kann der Arbeitgeber die Kurzarbeit grundsätzlich nur dann anordnen, wenn er sie mit jedem der davon betroffenen Arbeitnehmer ausdrücklich vereinbart hat.

Die mit der Kurzarbeit verbundene Reduzierung der Vergütung kann teilweise ausgeglichen werden, und zwar durch die Beantragung bzw. Bewilligung von Kurzarbeitergeld.

Das Kurzarbeitergeld wird von der Bundesagentur für Arbeit gewährt, es wird vom Arbeitgeber zusammen mit dem übrigen Entgelt an den Arbeitnehmer ausgezahlt.

Kurzarbeitergeld wird nur dann gewährt, wenn der Arbeitgeber dargelegt hat, daß es aus wirtschaftlichen Gründen oder aufgrund eines unabwendbaren Ereignisses zu einem vorübergehenden Arbeitsausfall gekommen ist, der nicht vermeidbar war.

Das Kurzarbeitergeld wird wie das Arbeitslosengeld berechnet, es beträgt 67 bzw. 60 Prozent der Nettoentgeltdifferenz. Das Kurzarbeitergeld ist ebenso wie das Arbeitslosengeld steuerfrei, es unterliegt aber dem sogenannten Progressionsvorbehalt.

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