Medienfonds das nächste Milliardengrab der deutschen Kapitalanleger?

12.05.2009787 Mal gelesen

 Seit Anfang April ist es amtlich und definitiv kein Aprilscherz! Die Münchner Finanzbehörden haben angekündigt für Medienfonds rückwirkend die Steuervorteile abzuerkennen. Betroffen sind insbesondere Fonds der Hannover Leasing, KGAL und LHI aus den Jahren 1998 bis 2005. Voraussichtlich werden weitere Jahre und Gesellschaften folgen.
Für die Anleger bedeutet dies Milliarden Steuernachzahlungen, da die Finanzbehörden die Steuervorteil rückwirkend aberkennen wollen und es kommen noch erhebliche Zinsen seitens der Finanzämter dazu. Für das Finanzministerium eine ordentliche Summe, welche wahrscheinlich auch dazu verwendet wird das Rettungspaket der Bundesregierung für die Banken zu finanzieren.
Dies bedeutet aber bereits eine schallende Ohrfeige für die Anleger, denn die Banken die in den vergangenen Jahren gerade Medienfonds als die Steuersparprodukte an den Mann gebracht haben, sind durch hohe Provisionszahlungen der diversen Fondsgesellschaften zum Zeitpunkt des Verkaufs reich geworden. Heute in einer Zeit der Finanzkrise, verursacht durch die Banken weltweit und in Zeiten in der die Bundesregierung Banken wie die Commerzbank oder die HypoRealEstate stützen muss, um einen globalen Kollaps zu verhindern, werden erneut die Anleger geschröpft zur Finanzierung dieses Systems.
Aber genau die oben angesprochenen Provisionen auch bekannt als so genannte "Kick-Backs" können den Anlegern dazu verhelfen, Ihren Schaden auf die Banken abzuwälzen. Gem. einem BGH Urteil aus Februar 2009 sind Banken dazu verpflichtet den Anleger vor Zeichnung darüber zu informieren, dass die Bank Provisionen für die Vermittlung erhält. Darüber hinaus muss der Anleger vor Unterschrift auch die Höhe der Provision offengelegt bekommen. Ist dies nicht erfolgt, geht der BGH von einem Beratungsfehler aus und dieser führt zu einer Rückabwicklung bzw. zu einem Schadensersatzanspruch.
Aber auch die Tatsache, dass den Anlegern seitens der Bank die Steuervorteile meistens als absolut sicher dargestellt worden sind, führt zu einem Schadensersatzanspruch gegenüber der beratenden Bank.

Auch wenn die Finanzbehörden derzeit mit den betroffenen Fondsgesellschaften darüber verhandeln, die Steuerbescheide derzeit nicht zu vollziehen bis zur einer endgültigen gerichtlichen Klärung, sollten Anleger nicht so lange warten. Für den Fall, dass die Finanzbehörden vor Gericht recht behalten, bedeutet dies einen umgehenden Vollzug der Steuerbescheide. Nach dem diese Verfahren mehrere Jahre vor den Gerichten in Anspruch nehmen werden, wird sich der Steuerbetrag aufgrund der weiter berechneten Zinsen durch das Finanzamt weiter erhöhen.
Aktive Anleger können zumindest durch eine Feststellungsklage gegenüber Ihrer Bank sicherstellen, dass im schlechtesten Fall die beratende Bank die Steuerschulden später zahlen muss. Bei der Anmeldung seiner Ansprüche muss man auch die Verjährungsvorschriften beachten. Spätestens mit der Kenntnis seit April 2009 läuft eine dreijährige Verjährungsfrist gegenüber den damaligen Beratern.
Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass die oft schlechte Performance der diversen Medienfonds nun nicht mehr durch die so schön angepriesenen Steuervorteile zumindest neutralisiert wird, sondern das wahrscheinlich am Ende der Laufzeit ein dickes Minus für den einzelnen Anleger übrig bleibt. Mit den dann nachgezahlten Steuern hat die Bundesregierung die risikofreudigen Banken weiter unterstützt, damit sich die Marketingabteilung neue tolle Produkte für die deutschen Anleger ausdenken kann.

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