HypoVereinsbank / Unicredit - können PayerSwaps auch rückabgewickelt werden?

Aktien Fonds Anlegerschutz
20.11.2016349 Mal gelesen
Die HypoVereinsbank hat vielen ihrer Kunden Payer Swaps zur Zinsabsicherung verkauft. die Geschäfte waren für die Kunden bis heute ein finanzielles Desaster. Aber auch dieses Form von Swap ist angreifbar. Aber Achtung Verjährung Ende 2016!

Der Bundesgerichtshof hat im März 2016 festgesetellt, dass Swapgeschäfte niemals konnex sind, wenn nicht am gleichen Stichtag abgeschlossen worden sind oder der Payer Swap vor dem Darlehen abgeschlossen worden ist. Einem sogenannten Forward Swap. Daraus folgt automatisch, dass der Swap spekulativ ist und entsprechend über einen anfänglichen negativen Marktwert durch die Bank aufzuklären ist.  In der Folge müsste die HypoVereinsbank die den Vertrag abschließt als Wertpapierdienstleistungsunternehmen ihren Vertragspartner gem. § 31 I Nr. 2 WpHG über einen schwerwiegenden Interessenkonflikt aufklären. Dies gilt vor allem wie hier im Zweipersonenverhältnis.

Aus den bisherigen Verfahren ist bekannt, dass die HypoVereinsbank dies ebensowenig getan hat wie die meisten anderen Banken. Die HypoVereinsbank sah sich nicht in der Verantwortung dem Grunde und der Höhe nach über den anfänglichen negativen Marktwert aufzuklären.

Über § 31 I Nr. 2 WpHG hat man einen weiteren Angriffspunkt gegen gescheiterte Swapgeschäfte. Dieser Ansatz fand im Übrigen schon Berücksichtigung in dem ersten Verfahren aus dem Jahr 2007, welches später im ersten Swapverfahren 2011 zu Gunsten des Kunden durch den Bundesgerichtshof entschieden worden ist.

Aber auch die anderen Angriffspunkt wie nicht anlegergerechte und nicht objektgerechte Beratung bleiben weiter bestehen. Hinzu kommen heute die Nichtaufklärung über einen möglichen negativen Zinssatz. 

Vorsicht ist bei der Verjährung geboten! Insbesondere Ende 2016 verjähren ein Großteil der Ansprüche. Betroffenen Swapkunden der HypoVereinsbank wird daher angeraten noch dieses Jahr verjährungshemmende Massnahmen in Sachen Swaps zu ergreifen.

Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold hat sich seit 2007 auf die erfolgreiche Durchsetzung von Ansprüchen aus gescheiterten Swapgeschäften spezialisiert.