HASPA - Swapverträge mit einer Laufzeit von 30 Jahren problematisch?

26.06.2016397 Mal gelesen
Unter anderem hat die HASPA- Hamburger Sparkasse Swapverträge mit sehr langen Laufzeiten bis zu 30 Jahren verkauft. Dies könnte nach jüngster Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nun zum Problem werden. Kunden sollten kurzfristig handeln.

Die HAPSA gehört zu einer der Sparkassen die in Deutschland groß im Bereich Swapgeschäfte mitgemischt hat. Auffallend war hier von Beginn an, dass die HASPA extrem lange Laufzeiten angeboten und verkauft hat. Der Sinn dahinter ist für die Sparkasse einfach. Lang anhaltende Einnahmequellen, trotz niedriger Marktzinsen.


Damit könnte nun Schluss sein. Der Bundesgerichtshof hat in seiner jüngsten Entscheidung in Sachen Swaps vom 22.03.2016 entschieden, dass Swaps zum Grundgeschäft (Darlehen) nicht Konnex sind, wenn die Laufzeit des Swaps die Dauer des Darlehens übersteigt. Nach dem es selten Darlehen mit einer Laufzeit von 30 Jahren geben dürfte, ist dies bei solch langen Laufzeiten von Swaps immer der Fall. Ist dies gegeben, sprechen die Juristen von einer fehlenden Konnexität die weitreichende Folgen für die Sparkasse hat.


Bei einer fehlenden Konnexität muss die Sparkasse nämlich über den anfänglich negativen Barwert, der einem solchen Geschäft immer innewohnt aufklären. Dies ist aber in der Praxis bei keiner Bank erfolgt. Die Folge daraus ist, dass der Kunde einen Anspruch auf Rückabwicklung hat. Im Ergebnis bedeutet dies Rückzahlung aller bisher geleisteten Zahlungen inkl. 5 % Zinsen und Ausbuchung des aktuellen negativen Marktwertes.

Der von allen Banken versuchte Weg über einen Rechtsirrtum dieser Aufklärungspflicht zu entgehen, dürfte keinen Erfolg haben. Wie der Bundesgerichtshof schon mehrfach festgestellt hat, ist über einen Interessenkonflikt Seitens der Bank oder Sparkasse immer aufzuklären. Dies ist gefestigte Rechtsprechung seit 1989. Folglich ist kein Platz für einen erhofften Rechtsirrtum.

Betroffenen Sparkassenkunden kann daher nur empfohlen werden, ihre Unterlagen von einem Spezialisten überprüfen zu lassen.

Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold hat sich seit 2007 auf die erfolgreiche Durchsetzung von Swapansprüchen spezialisiert.