Sparkasse Köln Bonn - neues BGH Urteil in Sachen Swaps betrifft auch Sparkassen Kunden

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24.03.2016365 Mal gelesen
Die neue Entscheidung des XI. Senats des Bundesgerichtshofs in Sachen Swaps hat auch für die Sparkasse Köln Bonn schwerwiegende Folgen. Das Thema Konnexität ist nunmehr durch das oberste Gericht entschieden. Achtung Verjährung von Ansprüchen aus Verträgen aus 2006.

Die Sparkasse Köln Bonn und ihre Rechtsvertretung hatte sich zuletzt auf eine einfache Rechtsposition zurückgezogen. Die Sparkasse behauptete immer wieder, dass frühere Darlehen bei anderen Banken zur Konnexität von bei der Sparkasse abgeschlossenen Swaps führen würde. Dies selbst dann, wenn die Sparkasse Fremdwährungsswaps verkauft hat und dazu ein einfaches Euro Darlehen.

Das Landgericht Köln folgte bisher teilweise dieser Auffassung und entschied in der ersten Instanz zugunsten der Sparkasse. Rechtsanwalt Leipold hielt diese Rechtsauffassung schon immer für etwas weit hergeholt.

In einem Verfahren gegen die WestLB hat der XI. Senat am 22.03.2016 fünf Jahre nach dem ersten Swap Urteil die Konnexität näher definiert und ein Urteil Des OLG Köln damit gekippt.

Konnex können nur Darlehen und Swaps bei der gleichen Bank sein, welche hinsichtlich Laufzeit und Höhe identisch sind. Fremdwährungen führen bei einem Euro Darlehen automatisch zu einer fehlenden Konnexität.

Der Sparkasse Köln Bonn ist damit der Boden für ihre Verteidigung in vielen Swapfällen entzogen.

Betroffenen Swapkunden kann daher nur empfohlen werden, ihre Unterlagen von einem Spezialisten überprüfen zu lassen. Rechtsanwalt Leipold hat sich seit 2007 auf die erfolgreiche Durchsetzung von Swapansprüchen spezialisiert.